Marek: Oxonitsch gesteht Defizite bei Kinderbetreuung ein

Im Herbst droht tausenden Wiener Eltern ein Betreuungschaos

Wien (OTS) - "Jetzt ist die Katze aus dem Sack. Tausende Wiener Eltern werden im Herbst das völlige Kindergarten-Chaos erleben", so Christine Marek, Landesparteiobfrau der ÖVP Wien, zum jüngsten Eingeständnis von Defiziten bei der Kinderbetreuung durch den zuständigen Stadtrat Christian Oxonitsch. "In bekannter SPÖ-Manier versucht er, sich aus der Verantwortung zu stehlen und vom hausgemachten Chaos in Sachen Kindergarten in Wien abzulenken. Da helfen auch keine von Frauenministerin Heinisch-Hosek assistierten Rufe nach mehr Geld vom Bund. Anders als bei der Kinderbetreuung ist die SPÖ darin ja Weltmeister."

Marek erinnerte daran, dass die Zuständigkeit für Kindergärten zu 100 Prozent Sache der Länder sei. "Das sollte eigentlich auch der zuständige Bildungsstadtrat Oxonitsch wissen. Statt plumpen Ablenkungsmanövern und haltlosen Unterstellungen in Sachen Abschaffung des Gratis-Kindergartens sollte er froh sein, dass die Bundesregierung trotz der wirtschaftlich angespannten Situation und der notwendigen Budgetkonsolidierung die Länder mit sehr viel Geld beim Ausbau der Kinderbetreuung unterstützt, weil uns das wichtig ist."

Die Defizite in Wien habe ausschließlich die SPÖ zu verantworten, denn "wer großspurig was ankündigt, ohne es vorher finanziell und personell auf solide Beine zu stellen, der darf sich nicht wundern, wenn es im Chaos endet". Marek erinnerte daran, dass der Bund von 2008 bis 2013 die Länder in Sachen Kinderbetreuung mit über 370 Millionen Euro unterstützt: "Von den jährlich 70 Millionen Euro an Bundesmitteln für den Kindergarten gehen alleine 13 Millionen in die Bundeshauptstadt. Das habe ich als Familienstaatssekretärin erreicht. Alleine diese Zahlen belegen, welche große Bedeutung die Bundesregierung der Kinderbetreuung zumisst." An den paktierten Mitteln und laufenden Verträgen werde von Seiten des Familienministeriums selbstverständlich auch nicht gerüttelt, so Marek abschließend.

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