Neues Volksblatt: "Offenheit" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 10. August 2010

Linz (OTS) - Die SPÖ ist verschnupft. Nach Geschäftsführerin Laura Rudas mokiert sich nun auch Verteidigungsminister Norbert Darabos darüber, dass Innenministerin Maria Fekter ständig mit neuen Vorschlägen zu den Themen Zuwanderung und Integration aufwarte.
Man kann das natürlich auch als Kompliment auffassen. Fekter demonstriert, dass sie an der Thematik und Problematik arbeitet. Und sie lässt die Öffentlichkeit nicht im Unklaren, welche Positionen sie einnimmt.
Das ist der SPÖ verständlicherweise unangenehm. Denn in Wirklichkeit kann sie an den Vorschlägen von Fekter wenig aussetzen - siehe grundsätzliche Zustimmung zur Deutschpflicht für Zuwanderer, siehe Aufenthaltspflicht für Asylwerber. Sind SPÖ und ÖVP aber auf einer Linie, bekommt die SPÖ Probleme mit ihren Linksauslegern und den in der Ausländerfrage einschlägig positionierten Organisationen. Die Angst, hier eine Flanke zu den Grünen aufzumachen, ist aus der Sicht der Parteistrategen begründet, kann aber nicht das Problem der Koalition sein. Der Diskurs über Asyl, Zuwanderung und Integration brauche "Offenheit und Transparenz", schrieb der Geschäftsführer des Integrationsfonds, Alexander Janda, im gestrigen VOLKSBLATT. Die Innenministerin beherzigt das.

Rückfragen & Kontakt:

Neues Volksblatt, Chefredaktion
Tel.: 0732/7606 DW 782
politik@volksblatt.at
http://www.volksblatt.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVB0001