"Die Presse" Leitartikel: Die Kleinlichkeit der Gemeingefährder, von Andreas Wetz

Ausgabe vom 09.08.2010

Wien (OTS) - Warum zu schnell fahrende Ausländer nichts mit zu schnell fahrenden Österreichern zu tun haben sollten.

In der langen Wurst nationaler und internationaler Bedeutungslosigkeiten erschütterte eine Presseaussendung des Autofahrerklubs ÖAMTC in der vergangenen Woche die Republik in ihren Grundfesten. "Ausländer rasen ungestraft durch Österreich" lautete der Titel, dem zum Erlangen weltweiter Bedeutung (die "Krone" macht es täglich vor) nur noch das Ausrufezeichen fehlte.

Und tatsächlich, die Story ging hoch wie eine Bombe. Sie ist nach den Regeln des kleinen journalistischen Einmaleins das, was man "juicy" nennt. Es geht um "die Ausländer" und den Austrofetisch Auto. Ein echter Heuler also.

Die angeblichen Millionengeschäfte von (Ex-)Mitgliedern ehemaliger Regierungsparteien werden so plötzlich zur Nebensache, Berichte über eine Justiz, die bei der Verfolgung der hiesigen Politikerkaste auch schon einmal die Hühneraugen zudrückt, zur Randnotiz. Stattdessen echauffieren sich tausende Beleidigte in Internetforen, Leserbriefen und bei der Kummernummer über den von der Raserlobby enthüllten Skandal.

Sogar das News-Valium der Republik, die "ZiB" um 19.30 Uhr, berichtete darüber in einer Spitzenmeldung, in der eine Expertin für Verkehrsrecht die Frohbotschaft der als Interessenvertretung verkleideten Benzinbrüder überbrachte: Österreicher, die jenseits der engen österreichischen Grenzen zu fest aufs Gas drücken, werden von den heimischen Behörden schamlos zur Exekution von Geldbußen ans Ausland verraten. Umgekehrt würden sich bekannt korrupte Beamte in Italien, Frankreich & Co. standhaft weigern, die Adressen jener Landsleute herauszurücken, die hierzulande geltende Tempolimits überschritten haben. Die Zustellung von Strafbescheiden werde so unmöglich.

Der ÖAMTC kombinierte deshalb messerscharf: Wie du mir, so ich dir, forderte die Regierung unter dem Beifall von vier Millionen Strafmandatsempfängern ultimativ dazu auf, Österreicher künftig nicht mehr an ausländische Wegelagerer auszuliefern. Zitat: "Das gebietet die Fairness." Aha.

Die konzertierte Aktion gegen die Horden rasender Mafiosi aus den Mailänder Nobelvororten scheint von langer Hand vorbereitet. Und auch der Zeitpunkt des öffentlichen Rundumschlags ist kein zufälliger. Zehntausende Österreicher kurven derzeit mit Kind und Kegel auf der Rückbank entlang der Küsten von Adria und Mittelmeer. Und gar nicht so wenige tun das so, wie sie es von zu Hause gewohnt sind: mit nicht angepasster Geschwindigkeit. Schön, wenn es da jemanden gibt, der sich mit aller Macht dafür einsetzt, künftig im Ausland ungestraft geltendes Recht und die Grenzen der Vernunft übertreten zu können.

Nun ist zu schnelles Fahren im Straßenverkehr bestimmt kein Kapitalverbrechen. Und hey, weil Sie es sind, ganz im Vertrauen:
Nicht jedes Tempolimit ist automatisch sinnvoll. Die Art und Weise aber, in der die Diskussion geführt wird, ist erbärmlich. Sie zeigt exemplarisch zwei Eigenheiten österreichischen Selbstverständnisses, auf die man nicht stolz sein muss.

Zum einen wäre da die beliebte Gewohnheit, eigene Schwächen und Fehler durch jene der anderen ins vermeintlich rechte Licht zu rücken oder wenigstens dadurch zu rechtfertigen. So mancher Ausländer pfeift auf österreichische Tempolimits? Jetzt zahlen wir es ihnen heim! Die Stadt Wien produzierte 2009 ein Rekorddefizit? Der Bund hat noch mehr Schulden! Österreich ist im internationalen Korruptionsranking auf Rang 16 gefallen? Egal, Burkina Faso steht noch schlechter da!

Zum anderen müssen öffentliche Kritiker des österreichischen Straßenstrizzitums ziemlich schnell erkennen, dass sie Staatsfeinde sind. Alternative Verkehrsklubs, die sich redlich um ein sicheres Miteinander auf den Straßen bemühen, können ein Lied davon singen. Über Verkehrssicherheit darf man diskutieren, über die 220 Toten, die jährlich sterben, weil irgendjemand irgendwo "zügig" unterwegs war, nicht. Glaubt man den zahlreichen Einträgen in Internetforen, haben die rot-weiß-roten Wochenend-Schumachers auch mit 180 auf der Südosttangente noch alles unter Kontrolle. Zumindest, bis es kracht.

Versuche, den Volkszorn über ein paar nicht ins Ausland verschickte Strafmandate auszublenden, münden daher schließlich in einer einfachen Frage an die sogenannten Interessenvertreter: Rechtfertigen ein paar Euro entgangenes Bußgeld die gesetzliche Straffreistellung der Gemeingefährdung von Ausländern in ihren Heimatländern durch Österreicher?

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