DER STANDARD-KOMMENTAR "Lächerliche Pose" von Gerald John

Ausgabe vom 23.7.2010

Wien (OTS) - Es war ein geradezu rührender Appell, den Fritz Kaltenegger via Ö1 über den Äther schickte. Ein Ende der "Steuererfindungsdebatte" flehte der schwarze Generalsekretär herbei, während sich sein eigener Parteichef Josef Pröll in mehreren Zeitungsinterviews unter dem Titel der Ökologisierung des Steuersystems munter an derselben beteiligte. Das alte Prinzip "Hände falten, Goschn halten" greift offenbar nicht einmal mehr in der ÖVP.

Die Selbststilisierung zur Antisteuerpartei war einmal der legitime Versuch, sich eine unverwechselbare Marke zuzulegen, doch langsam wird die Pose lächerlich. Haben die ÖVP-Politiker in einem Akt der Selbstverleugnung vergessen, was sie selbst beschlossen haben? Laut Sanierungsplan der Regierung sollen neue Steuern je nach Rechenart 40 bis 50 Prozent des Budgetlochs stopfen. Ehe der Finanzminister diese Millionen einsackt, sollte erlaubt sein, die konkreten Varianten zu besprechen. Dieses Spiel nennt sich Demokratie. Wer Diskussionsverbote verhängen will, verletzt grob die Regeln.

Kaltenegger hält sich und seine ÖVP freilich selbst für die Gefoulten, ihn erinnert die SPÖ an das fiese holländische Fußballteam des WM-Finales. Ein gewagter Vergleich, denn mit dem elastischen System von Weltmeister Spanien hat die von der Realität überholte Mauertaktik der Schwarzen nichts gemein. Eher mit dem Catenaccio der Italiener - und die sind in der Vorrunde ausgeschieden.

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