BZÖ-Sonnleitner: Ein paar Gedanken zum Sommer-(Schmieren-)Theater um das Budget

Wien (OTS) - "Der tägliche Steuer-Cocktail, den uns die Mitglieder der Bundesregierung derzeit servieren, gerät immer mehr zum Verwirrspiel: Da werden Steuern oder Steuer-Erhöhungen angekündigt -so wie zuletzt die Reichensteuer der SPÖ - und am nächsten Tag wieder von Vertretern der eigenen Partei zurückgenommen, nachdem der Koalitionspartner gegen diese Steuer heftig protestiert hat. Und wir können darauf wetten, dass schon in den nächsten Tagen die ÖVP mit einem ähnlichen Theater kontern wird. Das ist nichts anderes als ein veritables Verwirrspiel. Die Wähler sollen einfach nicht mehr wissen, wer tatsächlich was vorgeschlagen hat, oder welche Partei gegen welche Steuer ist. Dann können sie nämlich auch nicht mehr eine bestimmte Partei für eine bestimmte "böse Tat" bei der Wahl "bestrafen", so der Spitzenkandidat des BZÖ-Wien und anerkannte Wirtschaftsexperte Walter Sonnleitner.

"Mich erinnert das an das "Hütchen-Spiel", das gerissene Jahrmarkt-Trickbetrüger gerne am Straßenrand aufführen. Die Hütchen werden so schnell und so oft hin- und hergeschoben, dass die Zuseher, die darauf ihr Geld und ihre Aufmerksamkeit setzen, sich einfach nicht mehr auskennen - und danebentippen" bekräftigt Sonnleitner. Die Parteien würden es genauso machen. Am Ende wisse dann kein Österreicher mehr, wer jetzt welchen Steuervorschlag gemacht hat, und wer dann dagegen war. "Und was kommt dann am Ende? Dann kommt das Spiel mit dem Neid-Komplex und der Schadenfreude", betont der BZÖ-Spitzenkandidat. Die eine Regierungspartei schlage eine Reichensteuer vor, die andere sei irgendwie dagegen oder doch nicht? Am Ende komme dann tatsächlich so etwas Ähnliches. Die Nicht-Reichen seien voller Schadenfreude darüber, dass es "die Reichen erwischt" hat. Und dabei vergessen sie dann ganz, dass sie ja auch "rasiert" werden - und zwar erst so richtig. "So geht das von Regierung zu Regierung. Immer wenn eine "Steuer-Reform" auf dem Weg ist. Aber viele Menschen merken es scheinbar nicht. Oder sie regen sich nicht mehr auf - weil es eh nichts mehr nützt, wenn man sich - im Nachhinein - aufregt? Hier werde ich als Spitzenkandidat des BZÖ-Wien den Finger in die Wunde legen und den Menschen die Wahrheit sagen. Es braucht mehr Wahrheit in der Politik und mehr Vertrauen in die Politik", bekräftigt Sonnleitner abschließend.

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