Gespart wird nur bei den anderen (von Markus Kaufmann)

Ausgabe 16. Juli 2010

Klagenfurt (OTS) - ÖVP-Chef Josef Martinz war der Überbringer der tollen Nachricht. In einer Aussendung brüstete er sich damit, dass im zuständigen Landtagsausschuss die Erhöhung der Parteienförderung wieder zurückgenommen wurde. Sollen wir der Politik jetzt etwa großes Lob aussprechen, weil die nach über einem Jahr harscher Kritik einen Fehler wieder korrigiert hat? Sollen wir jetzt vor den selbst ernannten Sparefrohs den Hut ziehen? Mitnichten! Gespart hat die Politik damit nämlich gar nichts. Es wurde lediglich die Erhöhung um 20 Millionen gekippt. Die restlichen 40 Mille, die auch in den Vorjahren in die Kassen geflossen sind, fließen weiter. Dennoch will man dem Wähler die Korrektur eines Fehlers als großen Erfolg verkaufen. Eine reine Show eben. Würde es die Politik mit dem Sparwillen wirklich ernst meinen, hätte sie mehr gestrichen als nur die Erhöhung. Aber bei sozial Bedürftigen (Babygeld, Heizkostenzuschuss und Kindergarten) spart es sich eben leichter als bei sich selbst.

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