FPK-Darmann: Mit neuem Tourismusabgabegesetz werden Kleinbetriebe entlastet!

Klagenfurt (OTS) - Dass die SPÖ zügiges Arbeiten nicht gewohnt ist, zeigt wohl nichts eindeutiger als die Tatsache, dass diese Partei auf Bundesebene nicht einmal ein Budget rechtmäßig vorlegen möchte, machte heute der Vorsitzende des Rechts- und Verfassungsausschusses, FPK-Klubobmannstellvertreter LAbg. Mag. Gernot Darmann aufmerksam.

Gerade in Krisenzeiten sei es notwendig, wichtige Schritte zur Umsetzung zu bringen und nicht endlos parteipolitisch motiviert zu diskutieren. "Sollte die SPÖ Sachargumente gegen das neue Tourismusabgabegesetz haben, bitten wir sie diese vorzubringen. Sie würden dann auch Gehör finden. Wenn man allerdings nicht in der Lage oder nicht Willens ist Reformschritte umzusetzen, sollte man zumindest den Anstand haben, Leute, die für das Land Kärnten arbeiten, in ihrer Arbeit nicht zu behindern", so Darmann. Sachlich ziele das neue Tourismusabgabegesetz darauf ab, insbesondere den Bankensektor bzw. auch andere gut verdienende Sparten etwas mehr zahlen zu lassen und andrerseits Klein- und Kleinstbetrieben dadurch zu helfen, dass ihre Beiträge geschmälert werden. Man könnte das neue Tourismusabgabegesetz somit auch als sozial treffsicherer bezeichnen und schon allein aus diesem Grund ist es wichtig, dieses zur Umsetzung zu bringen, meint Darmann.

"Husch-Pfusch" und "Speed kills", dieses Vokabular komme inzwischen in jeder SPÖ-Aussendung vor. Darmann: "Als "Husch-Pfusch" könnte man maximal den inneren Zustand der SPÖ bezeichnen bzw. die Vorgänge rund um die Kärntner Druckerei, um die es medial sehr ruhig geworden ist. Die "Vollpleite", die hier über Jahrzehnte hin vorgelegt wurde, zeigt, dass die SPÖ nicht schnell, aber dafür stetig nach unten fährt. Wenn es danach geht, den Begriff "Speed kills" aus Sicht der SPÖ zu definieren, dann muss man wohl sagen, dass jede Weinbergschnecke schneller agiert als die SPÖ Kärnten." (Schluss)

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