ÖVP-Arbeitsklausur II - Josef Pröll: ÖVP ist die Partei der Mitte

Hermann Schützenhöfer: "Möchte Steiermark wieder an die Spitze führen" – ÖVP-Regierungsteam stabiler Faktor in Regierung

Wien, 15. Juli 2010 (ÖVP-PD) "Wir haben Kapfenberg ganz bewusst als Ort für unsere Arbeitsklausur ausgewählt. Wir sind gekommen, um ein klares Signal für Wachstum und Arbeit zu setzen. Für Neues Wachstum und zukunftsträchtige Arbeitsplätze", betonte ÖVP-Bundesparteiobmann Josef Pröll anlässlich der ÖVP-Arbeitsklausur. "Kapfenberg ist das Symbol für den Niedergang einer Altphilosophie – wir müssen daher nach vorne schauen, neue Antworten finden. Wir haben intensiv diskutiert und legen Maßnahmen vor, wie wir neues Wachstum für neue Arbeitsplätze schaffen." ****

"Der von der SPÖ vollzogene Linksruck zeigt deutlich auf, dass die ÖVP die Partei der Mitte ist." Jene Partei, die sich für all jene, die täglich aufstehen und arbeiten gehen, einsetzt. "Denn wenn die einen über Gerechtigkeit diskutieren, vergessen sie, dass bei der Verteilungsgerechtigkeit die Leistungsgerechtigkeit vorgeschalten werden muss: Der Topf, den es zu verteilen gilt, muss zuerst gefüllt werden. Wir denken vor allem an die, die hart arbeiten und diesen Topf auch füllen", so Pröll. "Wir, das ÖVP-Regierungsteam, sind uns einig, dass Sparen im Vordergrund steht:
Bevor die 60 Prozent Sparvolumen mit der SPÖ nicht ausverhandelt sind, werden wir keine Detaildebatte über neue Einnahmen führen."

"Wir werden darauf achten, dass wir ein Sparpotential haben,
mit dem neues Wachstum möglich ist. Wir haben jetzt alle Chancen in der Hand, werden in die Detailverhandlungen gehen, um Österreich eine Perspektive für die Zukunft zu schaffen. Wir können dokumentieren, dass es ÖVP-Minister waren, die federführend für die Krisenbewältigung verantwortlich waren. Und jetzt sind wieder wir es, die Maßnahmen für neues Wachstum und neue Arbeitsplätze vorlegen. Denn für die ÖVP steht fest: Neue Steuern dürfen nur das letzte Mittel sein. Zuerst gilt es zu sparen, Wachstum zu steigern, neue Arbeitsplätze zu schaffen, um Österreich zu stärken", so Pröll, der das Wort an Landeshauptmann-Stv. Hermann Schützenhöfer übergab.

"Ich möchte die Beliebigkeit, die sich in diesem Land eingeschlichen hat, durch Verlässlichkeit ersetzen. Ich möchte in der ersten Liga mitspielen, kein Fähnlein im Wind sein, sondern Fels in der Brandung - für die Interessen der Steirerinnen und Steirer", betonte Schützenhöfer.

Der steirische ÖVP-Chef machte keinen Hehl daraus, welche Symbolkraft mit der Ortswahl der ÖVP-Arbeitsklausur verbunden ist:
"Vor dem Hintergrund, dass die Industriestadt Kapfenberg mit dem Niedergang der verstaatlichten Industrie eng verbunden ist, einem Niedergang, der zigtausende Arbeitsplätze und den Steuerzahler Milliarden Schilling gekostet hat, bin ich dankbar, dass Pröll und sein Team – der stabile Faktor in der Regierung - gekommen sind, und Maßnahmen für neues Wachstum und neue Arbeitsplätze vorgelegt haben."

Der steirische ÖVP-Chef weiter: Kapfenberg war einmal eine rote Arbeiterhochburg, bei den vergangenen Wahlen im März sind die Sozialdemokraten aber um 21 Prozent gefallen. "Die SPÖ-Stammwählerschaft ist auf Wanderschaft – daher lautet mein Angebot, an die leistungswilligen sozialdemokratischen Wähler, dieses Mal uns eine Chance zu geben", so Schützenhöfer, und weiter: "Fakt ist:
2005 war die Steiermark noch Wachstumssieger, heute liegen wir nur mehr an sechster Stelle: Das ist zu wenig. Wir wollen wieder an die Spitze, in der ersten Liga mitspielen, mit Niederösterreich und Oberösterreich."

Kritik übte Schützenhöfer am "Showbesuch" von Kanzler Faymann und Minister Hundstorfer beim Böhlerwerk in Kapfenberg, gemeinsam mit Landeshauptmann Voves: "Das ist geschehen, ohne den Regierungspartner zu informieren. Das ist nicht unsere Art, wenn es darum geht, Arbeitsplätze zu sichern", so der LH-Stv. Denn nicht Show, sondern gemeinsam gesetzte, klare Maßnahmen führen zum Ziel:
"Heute ist der Standort gesichert, die Auftragsbücher sind voll, und das sind rund 3000 Arbeitsplätze", zeigte sich Schützenhöfer glücklich.

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