FPK-Lobnig: SPÖ-Interesse an Budget erschöpft sich in Polemik

Klagenfurt (OTS) - Die Kärntner SPÖ-Abgeordneten ließen heute die
geschäftsordnungsgemäße Möglichkeit im Kärntner Landtag ungenützt, an
den Landesfinanzreferenten Mag. Harald Dobernig Fragen zum Budget zu
stellen, zeigte sich der FPK-Budgetsprecher, LT-Präsident Josef
Lobnig in einer ersten Stellungnahme nach den erfolgten Beschlüssen
zum Budget 2011 verwundert.

Im Zuge des Budgetausschusses des Kärntner Landtages hätten die sonst
vor Kritik am Budget nur so strotzenden Sozialdemokraten Unklarheiten
ausräumen können. "Das Desinteresse an einer positiven
Weiterentwicklung des Landes Kärnten, lässt aber tief blicken und wir
müssen leider zur Kenntnis nehmen, dass die SPÖ ebenso wie beim
Kabeg-Gesetz so auch in Budget-Fragen leider nur mehr beim
Verbreiten von Horrorszenarien aktiv ist", bedauert Lobnig.

Während sich Finanzreferent Dobernig ehrlich um vertretbare
Einsparungen bemühe, um die Finanzen des Landes ins sicheres Gewässer
zu lenken, ist bis dato kein sachlicher Beitrag von Seiten der SPÖ
eingelangt. "Verzögern und blockieren, wo immer dies nur möglich ist,
scheint die SPÖ-Devise der Zukunft zu sein", schließt Lobnig.

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Landtagsklkub
Landhaus
Klagenfurt

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