Prähauser: Grüner Unsicherheitssprecher Pilz will Bundesheer abschaffen

Wehrpflicht-Volksbegehren ist reine Augenauswischerei - Berufsheer brächte massive Mehrkosten und weniger Katastrophenschutz

Wien (OTS/SK) - "Der grüne Unsicherheitssprecher geht mit seinem Volksbegehren nach dem Motto 'Tarnen und Täuschen' vor. In Wirklichkeit geht es ihm um das Abschaffen des Österreichischen Bundesheeres", so SPÖ-Wehrsprecher Stefan Prähauser heute, Montag. Das von Pilz angekündigte Volksbegehren bezeichnete Prähauser daher als "reine Augenauswischerei" und stellte klar: "Ein Abschaffen des Bundesheeres wird es mit der SPÖ sicher nicht geben." Man bekenne sich voll und ganz zu den verfassungsmäßig geregelten Aufgaben des Bundesheeres: Landesverteidigung, Katastrophenschutz und Auslandseinsätze. Pilz Forderungen seien in Wirklichkeit ein "Anschlag auf die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher", sein Volksbegehren richte sich direkt gegen die Bevölkerung. Dass bei Pilz nicht so heiß gegessen werde, wie gekocht wird, habe dieser bereits mehrmals eindrucksvoll unter Beweis gestellt. "Ein Volksbegehren hat er schon 2007 angekündigt. Wenn er diesmal wieder so konsequent an der Umsetzung arbeitet, wird es ein ruhiger Herbst", so Prähauser. ****

"Erst vergangenes Wochenende hat das Österreichische Bundesheer einmal mehr bewiesen, welchen wertvollen Beitrag es für die Sicherheit der Bevölkerung leistet", so der SPÖ-Wehrsprecher, der diesbezüglich auf den Lösch-Einsatz der Black-Hawk Hubschrauber bei einem Waldbrand in Niederösterreich und den Einsatz von über 60 Soldatinnen und Soldaten bei Muhrenabgängen in Vorarlberg hinweist. Nur durch die Wehrpflicht sei es dem Österreichischen Bundesheer möglich, innerhalb von kürzester Zeit bis zu 10.000 Soldatinnen und Soldaten für den Katastrophenschutz zu mobilisieren, erläutert Prähauser. Ein Abschaffen der Wehrpflicht hätte also negative Auswirkungen auf die Sicherheit der Bevölkerung. Auch wies Prähauser erneut auf die massiven Mehrkosten - eine Verdoppelung des Budgets auf 4,2 Mrd. Euro wäre nötig - hin, die eine Umstellung auf ein Berufsheer mit sich brächte. Die persönlichen Ausfälligkeiten des Grünen Abgeordneten gegenüber Verteidigungsminister Norbert Darabos verurteilte Prähauser scharf: "Pilz begibt sich hier auf ein Niveau, dass einem Angehörigen des österreichischen Parlaments nicht würdig ist." (Schluss) sa

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0002