"Die Presse" Leitartikel: Entzaubert à la fran?aise, von Wolfgang Böhm

Ausgabe vom 12.07.2010

Wien (OTS) - Was macht die Politik aus Menschen wie Nicolas
Sarkozy? Sie bläst sie auf, lässt sie zerplatzen.

Wer hat nicht seine unbändige Kraft gespürt. Nicolas Sarkozy schaffte es, sich scheinbar selbst zu überholen. Kein Zögern, kein Zaudern. Dieser französische Präsident, das vermittelte er bei seinem Antritt 2007, wollte handeln. Er war von sich, von seinen geplanten Reformen so überzeugt, dass er sie am liebsten alle umgehend und gleichzeitig umgesetzt hätte: eine Bildungs-, Verfassungs, Wirtschafts-, Pensionsreform und noch vieles mehr.

Sarkozy war wegen seiner rechtspopulistischen Positionierung vor der Wahl weit mehr umstritten als nach seinem Einzug in den Elysée. Denn er schien dort angekommen, wo er hingehörte - ins Zentrum der Schalthebel. Er versprach bei fast jedem seiner Auftritte, ob vor Bauern, Arbeitern oder Wirtschaftstreibenden, nun endlich zu handeln. Da er eine solche Überzeugungskraft hatte, glaubte man ihm. Und man verzieh ihm deshalb auch lange seinen Hang zu Luxus und Glamour. "Speedy Sarko" gab ein neues Tempo vor, das im sonst so antiquierten, zögerlichen Frankreich plötzlich zeitgemäß schien. "Mehr Leistung, mehr Lohn", war seine einfache Formel, mit der sich immer mehr Franzosen identifizieren konnten. Weil er selbst willens war, Leistung zu bringen, erhöhte er sich sein Präsidentengehalt gleich um 170 Prozent. Auch darüber sah man hinweg. Denn immerhin holte er zu Tode verurteilte bulgarische Krankenschwestern aus Libyen heim, führte die EU aus einer Vertragskrise und ging eine Reform bei Universitäten und staatsnahen Betrieben an.

Drei Jahre später ist zwar das Bild eines aufwendigen Lebensstils geblieben, aber die Hoffnung ist verblasst, dass Nicolas Sarkozy Frankreich wirklich reformiert. Er ist mittlerweile in alle noch so tiefen Fußstapfen seiner Vorgänger getreten. Die Affäre um angebliche Spenden der L'Oréal-Erbin Liliane Bettencourt passt wie der letzte Puzzlestein in das altbekannte Gemälde einer dekadenten französischen Politikkaste. Die heutige Führung konzentriert sich ebenso wie in Zeiten von Jacques Chirac und Fran?ois Mitterrand darauf, es sich selbst und den eigenen Freunden zu richten. Seltsame Waffengeschäfte, illegale Parteispenden, Schmiergelder und persönliche Bereicherungen blieben eine Normalität.

Was hat die Politik aus Nicolas Sarkozy gemacht? Sie gab ihm die Illusion der Macht und kaufte ihm die Option zu handeln rasch wieder ab. Die angestrebten Reformen, die in Frankreich dringend nötig wären, verpufften in Ankündigungen. Alle jene, die sich in Frankreich vor den notwendigen Einschnitten gefürchtet haben, können nun aufatmen. Nicolas Sarkozy ist dort, wo vor fünf Jahre Jacques Chirac war: festgefahren in einem Sumpf persönlicher Probleme.

Es ist ein Faktum, dass es in Frankreich gewaltiger Energie bedarf, gegen protektionistische Kräfte wie Gewerkschaften, Industrie oder Landwirtschaft Reformen durchzusetzen. Sarkozy hätte diese Kraft gehabt. Aber den Rest davon wird er in den nächsten zwei Jahren bis zur Neuwahl wohl nur noch dafür aufwenden, irgendwie seine vermeintliche Macht zu erhalten. Die französische Regierung ist angeschlagen wie ihr Präsident. Staatsminister Alain Joyandet musste gehen, weil er sich auf Staatskosten einen teuren Flug nach Martinique gegönnt hatte, sein Ministerkollege Christian Blance, weil er sich durch seine Behörde Zigarren im Wert von 12.000 Euro hatte beschaffen lassen. Tief in die Bettencourt-Affäre verstrickt ist Arbeitsminister Eric Woerth, der eigentlich eine Pensionsreform hätte durchziehen sollen.

Sarkozy und sein Team haben vergessen, dass einige Tugenden langfristige Handlungsfähigkeit garantieren: Integrität und persönliche Zurückhaltung. Der Präsident und seine Minister ließen sich aufblasen und feiern, als hätten sie ihre Leistung schon allein durch ihre Existenz erbracht. Der Psychiater Serge Hafez schrieb einmal über den französischen Präsidenten: "Sarkozy ist die Verkörperung des postmodernen, von sich selbst besessenen Menschen . . . Er stellt den Individualismus unserer Gesellschaft in seiner extremen Form dar." Vielleicht hat er recht. Vielleicht ist dieser Präsident auch ein Produkt des Zeitgeists.

Sicher ist nur: Nicolas Sarkozy hat eine gewaltige Chance verpasst, seinem Land Gutes zu tun. Er hätte Hoffnungen nutzen können, um Frankreich zu einem modernen Staat zu formen. Er hätte die unangenehmen Schritte bewältigen können, weil die Bevölkerung an ihn geglaubt hat. Jetzt kann er das nicht mehr. Er hat sich zu sehr mit dem Luxus und seinem seltsamen Leben darin enragiert.

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