Schultes: Österreich kann gute Luft, Wohlstand und florierende Wirtschaft bieten

ÖVP-Umweltsprecher lobt neues Immissionsgesetz-Luft und Luftreinhaltegesetz

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Österreich ist ein Land mit frischer, guter Luft. Diese gute Luft ist nicht nur ein Fremdenverkehrs-, sondern auch ein Gesundheitsfaktor. Gute Maßnahmen haben also Wirkung, das zeigen auch die landes- und bundesweiten Messungen seit 1998. Das sagte heute, Freitag, ÖVP-Umweltsprecher Abg. Ing. Hermann Schultes bei der Debatte über das Immissionsschutzgesetz-Luft und Bundesluftreinhaltegesetz im Plenum des Nationalrats und nannte als Beispiele den sauren Regen, FCKW und auch die Feinstaubbelastung. ****

"Es ist daher auch nicht notwendig, die Problematik der Feinstaubbelastung hochzuspielen. Wir sollen viel eher nüchtern abarbeiten, was auf uns zukommt", so Schultes. Bis jetzt habe es gegen die Schadstoffe in der Luft zu wenig Instrumente gegeben, die dann aber einzelne Gruppen zu stark beeinträchtigten. "Das heute zu beschließende Immissionsschutzgesetz Luft und das Luftreinhaltegesetz werden nun mehr Maßnahmen ermöglichen, die einen fließenden Übergang in alle Bereiche der Wirtschaft und des täglichen Lebens zulassen. Insgesamt sollen durch die Breite an wirksamen Maßnahmen weniger schmerzhafte Eingriffe notwendig werden. Das ist das Prinzip des Gesetzes", führte Schultes aus.

Schultes lobte auch die gute Arbeitsaufteilung zwischen Bund und Ländern, die im neuen Gesetz geregelt wird. "Manche Dinge sind einfach nur über Landesgesetze zu regeln", bezog sich Schultes etwa auf die besondere Situation in Graz. "In Wien ist es beispielsweise gelungen, durch die Umstellung auf Fernwärme und Erdgas das umweltschädliche Heizöl aus der praktischen Verwendung herauszubringen."

Die Landeshauptleute seien in der Umsetzung des Gesetzes solcherart intensiv gefordert. Schultes: "Sie müssen nach den nötigen Messungen und Analysen aus dem Maßnahmen-Mix die richtigen Maßnahmen wählen und umsetzen. So werden sie zur richtigen Zeit am richtigen Ort mit den passenden Maßnahmen dem Bürger verantwortlich sein."

Viele berechtige Einwände, die vor allem von Seiten der Wirtschaft gekommen sind, seien nach dem Begutachtungsverfahren in das Gesetz eingeflossen, dankte Schultes allen Beteiligten, aber allen voran Umweltminister Berlakovich, weil es ihm gelang, so viele Anregungen einzuarbeiten. "Gute Luft ist möglich in einer guten florierenden Wirtschaft. Der Standort Österreich kann Wohlstand für die Menschen, stabile Wirtschaft und gute Luft anbieten", schloss der ÖVP-Umweltsprecher.
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