"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Fischer darf künftig mehr Kanten zeigen" (Von Alois Vahrner)

Ausgabe vom 9.Juli 2010

Innsbruck (OTS) - Heinz Fischer wird wohl auch in seiner zweiten Amtszeit ein guter Bundespräsident sein. Dabei darf er aber ruhig etwas forscher agieren.

Der gestern vor der Bundesversammlung für weitere sechs Jahre angelobte Bundespräsident war im April mit fast 80 Prozent Stimmanteil ganz klar im Amt bestätigt worden - mit dem großen Wermutstropfen allerdings, dass nur die Hälfte der Wahlberechtigten hingegangen ist. Das lag freilich weniger an Fischer selbst, sondern an schwachen Gegenkandidaten und dem Eiertanz der ÖVP um einen Gegenkandidaten und ein mögliches Weißwählen.

Heinz Fischer, dessen politisches Vorbild stets Bruno Kreisky war, gilt als Inbegriff eines Konsenspolitikers. Dementsprechend unaufgeregt, professionell, fehlerlos und auch ohne jegliche Machtallüren hat der heute 71-Jährige seine erste Amtszeit absolviert. Offenbar zur Zufriedenheit des Großteils der Österreicher, wie Umfragen immer wieder belegen. 61 Auslandsreisen hat Fischer unternommen, vielfach als Türöffner für die österreichische Wirtschaft.

Machtworte bei innenpolitischen Streitereien wurden von Fischer immer wieder eingefordert, meist aber vergeblich. "Wir leben in einem Rechtsstaat, der auf Gesetzen beruht, und nicht auf Machtwörtern", sagte Fischer einmal dazu.

Zwar ist die realpolitische Bedeutung des Bundespräsidenten weit geringer als seine verfassungsrechtlichen Möglichkeiten. Etwas mehr Ecken und Kanten kann Fischer künftig aber sehr wohl zeigen. Nicht nur, weil er um keine Wiederwahl mehr bangen muss, sondern weil er als moralische Autorität weithin anerkannt ist. Im Wahlkampf hatte sich Fischer von der Kampagne der Krone gegen seine Person nicht kleinkriegen lassen. Und die gestrigen klaren Worte zum unsäglichen Ortstafelstreit in Kärnten könnten daher bereits ein erster, ermutigender Beginn gewesen sein.

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