"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Flagge zeigen" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 09.07.2010

Wien (OTS) - Vom Bundespräsidenten wird oft verlangt, dass er wie ein Überkanzler agiert: Arigona Zogaj soll er begnadigen, die Regierung wegen Verfassungsbruchs bei der Budget-erstellung in die Schranken weisen und zweisprachige Ortstafeln in Kärnten nicht nur wie bei der gestrigen Angelobungsrede entschieden einmahnen, sondern erzwingen.

Die Realität sieht anders aus: Der Präsident empfängt Staatsgäste und Botschafter, gratuliert zu Geburtstagen, kondoliert bei Todesfällen, verleiht Orden, hält Ansprachen und findet dabei mitunter mahnende Worte.

Das sind neben der wichtigen Mitwirkung an der Regierungsbildung seine Haupttätigkeiten. Daran wird sich in der zweiten Amtsperiode von Heinz Fischer nichts ändern, und das ist auch gut so.

Diejenigen, die vom Bundespräsidenten vehement "klare Worte" fordern, wären die ersten, die heftig Kritik üben, wenn diese Worte nicht in ihrem Sinn ausfallen. Die Entscheidungsschwäche, die Heinz Fischer oft nachgesagt wird, ist in diesem Amt von Vorteil. Es genügt, wenn das Bundesheer anlässlich der Angelobung Flagge zeigt - vom Bundespräsidenten selbst wird das zwar manchmal verlangt, aber niemals wirklich erwartet.

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