LR Dobernig zu Arbeitsmarkt: Maßnahmen des Landes zeigen Wirkung

Kärnten hat frühzeitig ein Konjunkturpaket geschnürt und damit Investitionen und Sicherung von Arbeitsplätzen gefördert - Kritik an SPÖ

Klagenfurt (OTS) - Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen in Kärnten um fast 11 Prozent im Monat Juni ist für Finanzreferent LR Harald Dobernig (FPK) Grund für vorsichtigen Optimismus. "In Kärnten haben wir die Anzeichen der Krise frühzeitig erkannt und ein eigenes Kärntner Konjunkturpaket geschnürt. Damit fördern wir wichtige Investitionen der Unternehmen, die so wieder neue Arbeitsplätze schaffen", so Dobernig. Heftige Kritik übt der Finanzreferent an der Kärntner SPÖ.

Auch der Haftungsfonds sei eine wichtige Initiative für die Wirtschaft, um die Menschen in Beschäftigung zu halten. Bisher haben 22 Unternehmen mit einer Bürgschaftssumme von 7,65 Mio. Euro diese Hilfe in Anspruch genommen. Die Anträge von weiteren 14 Unternehmen mit einer Bürgschaftssumme von 6,3 Mio. Euro sind gerade in Bearbeitung bzw. Abwicklung. "Durch die Unterstützung aus dem Haftungsfonds konnten wir so bereits 1.089 Arbeitsplätze absichern und 120 Arbeitsplätze neu schaffen", so der Finanzreferent.

Angesichts der leicht positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt sei die Vorgehensweise der Kärntner SPÖ umso erschütternder. "Während sich Kärnten positiv entwickelt, setzen die Genossen ohne mit der Wimper zu zucken 50 Menschen auf die Straße und schaffen es nicht einmal, für diese einen Sozialplan auszuarbeiten. Daran hängen Schicksale von ganzen Familien, die der SPÖ egal sind. Wie sich jetzt herausstellt, haben die SPÖ-Parteiobmänner offenbar auch noch grob fahrlässig und verantwortungslos gehandelt und damit ein Unternehmen mit 120 Mitarbeitern an den Abgrund geführt", so Dobernig. Dies sei ein weiterer trauriger Beweis, dass die SPÖ nicht wirtschaften könne.

Genauso unrühmlich sei auch die Rolle der Sozialisten im Zusammenhang mit dem Budget. "Während von der SPÖ die immer gleichen falschen Stehsätze zum Budget kommen, haben Kaiser & Co bis heute selbst keinen einzigen konkreten Sparvorschlag gebracht. Im Gegenteil, die SPÖ wollte ihre Budgets im Rahmen des Budgetkonvents sogar noch ausweiten", so Dobernig. Der einzig bekannte Beitrag der SPÖ, die sämtliche Budgets bis 2009 mitbeschlossen hat, ist der laute Ruf nach Steuererhöhungen. "Wir sind bei diesen Plänen, den Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen, sicher nicht dabei, sondern stehen für umsichtiges Sparen. Nur so können die massiven Einnahmenausfälle aufgrund der Krise abgefedert werden."

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