ÖVP Wien: Das "SYSTEM SPÖ" - Verschwendung, Skandale, Freunderlwirtschaft

Sondersitzung zeigt SPÖ-Skandale der letzten Jahre auf - mehr als 750 Millionen verschwendet

Wien (OTS) - "Die SPÖ in Wien verschwendet das Steuergeld aller Wienerinnen und Wiener in Millionenhöhe, das Kontrollamt prüft und erstellt vernichtende Berichte, aber nichts geschieht. Die SPÖ vertuscht, verschleiert, mauert und zieht keine Konsequenzen. Und genau DAS ist der Grund, warum wir heute in dieser Sondersitzung nochmals deutlich machen, dass es so in Wien nicht weitergehen kann. Die Wienerinnen und Wiener haben sich eine ehrliche Politik verdient. Eine Politik, die sich ihrer Sorgen und Wünsche annimmt und Politiker, die für sie da sind und nicht Steuergeld mit beiden Händen aus dem Fenster schleudern und ihre Freunderl davon gut leben lassen", wettert der VP-Klubobmann Matthias Tschirf in Richtung SPÖ-Stadtregierung im heutigen Sondergemeinderat.

Die Millionengräber Pratervorplatz, die Zentralfeuerwache und mit Sicherheit auch der Skylink, seien die besten Beispiele für das Millionengrab "System SPÖ", so Tschirf. "Für alle diese Projekte gibt es eine politische Verantwortung des letztlich zuständigen Wiener Bürgermeisters. Dieser aber ist nicht bereit zu seiner Verantwortung zu stehen und Konsequenzen aus den Verfehlungen zu ziehen. Ist Ihnen das tatsächlich alles wurscht, Herr Bürgermeister?" fragt Tschirf. Allein die Tatsache, dass in Zeiten wie diesen lediglich 200 Millionen Euro in die Wiener Wirtschaft zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Wirtschaftsbelebung investiert würden - quasi vier Pratervorplätze - sei ein Skandal. "Dass diese Skandale der SPÖ der Bevölkerung nicht wurscht sind, wird er Wahltag wohl beweisen", so der VP-Klubobmann.

Die Unfehlbarkeit und der Hl. Mercer

"In der Katholischen Kirche ist nur das Oberhaupt unfehlbar. In der Wiener SPÖ hält sich der gesamte Parteiapparat für unfehlbar", stellt VP-Gemeinderat Alexander Neuhuber, VP-Mitglied im Wiener Kontrollausschuss, ergänzend fest. "Ein Skandal jagt den anderen und wenn alle Stricke reißen, wird der Schutzheilige der Wiener SPÖ angerufen: der heilige Mercer. Diese Managerstudie muss als Feigenblatt für alle Verfehlungen herhalten", so Neuhuber in Anspielung auf die von der SPÖ vielzitierten Mercer-Studie. Die über 500 Kontrollamtsberichte der letzten Legislaturperiode widersprechen dieser selbst attestierten Unfehlbarkeit allerdings: "Allein beim Grundstücksverkauf des Geländes Messe/Krieau hat die Wiener SPÖ mit ihrer Freunderlwirtschaft und Unfähigkeit einen dreistelligen Millionenbetrag in den Sand gesetzt", zeigt Neuhuber auf. Das System SPÖ habe in der vergangenen Legislaturperiode mehr als eine dreiviertel Milliarde Euro Steuergeld OHNE jegliche Konsequenz verschwendet. "Dieser Fehler gehört am 10.10.10 dringend korrigiert!"

Familien GmbH SPÖ - Habererpartie, Günstlings- und Freunderlwirtschaft

"Es muss klar aufgezeigt und er Wiener Bevölkerung klar vor Augen geführt werden, welches korruptionsverdächtige, von Freunderl- und Vetternwirtschaft getragene System die SPÖ in Wien aufgebaut und in den vergangenen Jahren auf die Spitze getrieben hat", so VP-Gemeinderat Günter Kenesei, stellvertretender Vorsitzender des Kontrollausschusses. In der "Familien GmbH SPÖ" würden, egal um welche Geschäfte oder Beteiligungen es auch gehe, immer dieselben Profiteure auftauchen. "Dieses System der SPÖ-Habererpartie, von Günstlings- und Freunderlwirtschaft aber hat ein Ablaufdatum. Steigen Sie von Ihrem hohen Ross, bevor Sie von den WählerInnen herabgestoßen werden", appelliert Kenesei abschließend an die Wiener SPÖ.

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