2 Jahre Fekter: Sicherheit gestalten

ÖVP-Pressedienst dokumentiert: Maßnahmen greifen – Sicherheit bei Maria Fekter in besten Händen

Wien, 01. Juli 2010 (ÖVP-PD) "Sicherheitspolitik ist Freiheitspolitik, denn Sicherheit bedeutet Freiheit, für jeden einzelnen", so die Überzeugung von Bundesparteiobmann-Stv. und Innenministerin Maria Fekter. Der ÖVP-Pressedienst zieht Bilanz über zwei Jahre Innenministerin Fekter und dokumentiert, welche Maßnahmen die Ministerin für die Sicherheit Österreichs initiiert und durchgesetzt hat. ****

Das erste Jahr stand unter dem Stern der Schaffung neuer legistischer Maßnahmen, im zweiten Jahr hat die Innenministerin den Vollzug optimiert. Bedingt durch die Krise und Migration bringt das neue Jahrzehnt neue sicherheitspolitische Aufgaben. Die Innenministerin hat es sich daher zum Ziel gesetzt, ihr Ministerium so aufzustellen, dass Österreich zum sichersten Land mit der höchsten Lebensqualität wird. Denn es geht um Ordnung und Freiheit.

Vor allem im Bereich Einbruchskriminalität hat die Innenministerin umfangreiche Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung initiiert. Durch die "SOKO OST" kam es bisher zu 1035 Festnahmen.
Es wurden 2,5 Millionen Personenkontrollen durchgeführt und über 735 illegale Personen aufgegriffen. Das von Ministerin Fekter initiierte Programm hat sich bewährt, daher ist die Weiterführung der Schwerpunktaktionen der SOKO OST als fixer Bestandteil der Kriminalitätsbekämpfung geplant.

Auch der von Maria Fekter eingeleitete "Masterplan gegen die Einbruchskriminalität" hat klare Erfolge erzielt. Durch diese Maßnahme ist im ersten Quartal ein Minus von 7,46 Prozent bei der Gesamtkriminalität zu verzeichnen. Für das erste Halbjahr ist ein weiterer Rückgang zu erwarten – was beweist, dass der Masterplan greift und zu mehr Sicherheit in Österreich massiv beiträgt. "Nicht die Täter stehen im Mittelpunkt, sondern die Opfer", betont die Innenministerin, die in Zukunft eine verstärkte Opferarbeit bei Einbruchsopfern forcieren wird.

Die Bekämpfung der Suchtmittelkriminalität (mit Schwerpunktaktionen, der Bekämpfung des Drogenmissbrauchs im Straßenverkehr und verstärkten U-Bahn-Kontrollen), wie auch der Kampf gegen organisierte Kriminalität und der Mafia, gehören zu den Schwerpunkten, die Innenministerin Fekter verstärkt in Angriff nimmt. Ebenso setzt die Ministerin einen Schwerpunkt auf Einbruchskriminalität und die Intensivierung internationaler Polizeikooperationen. "Wir werden den hohen Fahndungsdruck aufrechterhalten, organisierte Kriminalität bereits in den Herkunftsländern bekämpfen, denn Österreich ist kein Hort für Kriminelle und Illegale", so die Innenministerin.

Die Bilanz der vergangenen zwei Jahre und das engagierte Programm der Innenministerin beweisen, dass Österreichs Sicherheit bei Maria Fekter in besten Händen ist und dass sie ihr Ziel erreichen wird - "Österreich – das sicherste Land der Welt mit der höchsten Lebensqualität."

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