Die Parlamentswoche auf einen Blick (28. 06. - 02. 07. 2010) Plenarsitzung des Bundesrats, Ausschüsse, Buchpräsentation

Montag, 28. Juni

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und die Vereinigung der
Parlamentsredakteurinnen und -redakteure laden zur Präsentation
des Buches "Das unermüdliche Bohren harter Bretter. Die
parlamentarischen Spuren von Terezija Stoisits 1990 - 2007" von
Andreas J. Obermaier. (18.30 Uhr, Palais Epstein)

Dienstag, 29. Juni

Der Budgetausschuss hält eine Sitzung ab. (10.30 Uhr)

Der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen tritt zu einer
Sitzung zusammen. (11 Uhr)

Eine aktuelle Aussprache steht an der Spitze der Tagesordnung des
Sportausschusses. (12 Uhr)

Im Finanzausschuss gibt es eine aktuelle Aussprache mit der
Spitze der Oesterreichischen Nationalbank. (14 Uhr)

Im Anschluss an diese aktuelle Aussprache findet eine weitere
Sitzung des Finanzausschusses statt. (15 Uhr)

Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist das zentrale Thema
einer Sitzung des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten
der Europäischen Union. (16 Uhr)

Mittwoch, 30. Juni

Auf der Tagesordnung des Kulturausschusses stehen u.a. eine
Novelle zum Filmförderungsgesetz, die EU-Vorschau für den
Ressortbereich und eine Reihe von Anträgen. (10 Uhr)

Energiefragen, Ratingagenturen und das Kulturerbe-Siegel sind die
Themen einer Sitzung des EU-Ausschusses des Bundesrats. (14.30
Uhr)

Das Thema Kinderrechte steht, neben anderen, auf der Tagesordnung
des Verfassungsausschusses. (15 Uhr)

Donnerstag, 01. Juli

Die 786. Sitzung des Bundesrats beginnt mit einer Fragestunde mit
Bundeskanzler Werner Faymann. Auf der Tagesordnung stehen
Gesetzesbeschlüsse, die der Nationalrat am 16. und 17. Juni
gefasst hat, sowie mehrere Tätigkeitsberichte aus den Ressorts.
(9 Uhr)

Der Rechnungshofausschuss tritt zusammen. (9.30 Uhr)

Drei Regierungsvorlagen - darunter die Regelung bezüglich der
Fußfessel -, eine Bürgerinitiative ("Anti-Mobbing-Gesetz"), eine
Petition (Gerichtstag in Arbeits- und Sozialrechtssachen am
Bezirksgericht St. Johann im Pongau) und drei Anträge von
Oppositionsfraktionen stehen auf der Tagesordnung des
Justizausschusses. (11 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen
sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und
Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und
Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen
JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als
ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
e-Mail: pk@parlament.gv.at, Internet: http://www.parlament.gv.at

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