ÖVP-Städtedialog II - Marek: Aufwind in Städten und Gemeinden für Wien nutzen

ÖVP-Bürgermeister setzen auf Bürgernähe

Wien, 21. Juni 2010 (ÖVP-PD) "Wir wollen die Zukunft Wiens mitgestalten und den Aufwind, den die ÖVP in den Städten und Gemeinden hat, für Wien nutzen. Der Wahlkampf um Wien ist eröffnet", stellt ÖVP-Wien-Landesobfrau Familienstaatssekretärin Christine Marek bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ÖVP-Bundesparteiobmann Josef Pröll sowie den Bürgermeistern von Korneuburg, Lustenau, Fürstenfeld und Bregenz, Christian Gepp, Kurt Fischer, Werner Gutzwar und Markus Linhart im Rahmen des ÖVP-Städtedialogs fest. "Klares Ziel ist es, die rote absolute Mehrheit in der Bundeshauptstadt zu brechen", betont die ÖVP-Wien-Chefin. Für die Volkspartei stehen dabei konkrete Themen im Vordergrund, welche die Wienerinnen und Wiener direkt betreffen. ****

Das Teuerste an Wien ist die SPÖ. Allein eine Millarde Euro könnte in der Verwaltung gespart werden, rund 1.200 Euro für jeden Haushalt. "Die ÖVP steht als Partei der Mitte daher klar gegen Misswirtschaft, Bauskandale und Abzocke der Wienerinnen und Wiener, denn ein gutes Rathaus muss nicht teuer sein. Es braucht Fairness für den Steuerzahler", betont Marek. Mit entsprechenden Ersparnissen in der Verwaltung könnten bis zu 90.000 Kinderbetreuungsplätzen in Wien geschaffen werden.

Beim Thema Arbeitsplatzschaffung ist Wien durch rote Arbeitsplatzpolitik Schlusslicht. Unter Bürgermeister Häupl sind bisher 5.000 Arbeitsplätze verloren gegangen, während in Österreich in dieser Zeit über 300.000 geschaffen werden konnten. "Hier müssen wir gegensteuern und Anreize schaffen, um Unternehmen und damit
neue Arbeitsplätze nach Wien zu holen", so Marek.

"Auch über Bildung müssen wir reden, am besten auf Deutsch", betont die ÖVP-Wien-Chefin, und weiter: "Kinder mit mangelnden Deutschkenntnissen müssen in Vorschulklassen entsprechend gefördert werden, damit sie mit allen Chancen ins Schulsystem einsteigen und aufsteigen können. In die erste Volksschulklasse dürfen nur Kinder, die Deutsch können." Zudem braucht es Schulentwicklung statt Containerklassen. "Wir fordern daher einen Schulentwicklungsplan inklusive Masterplan zum Ausbau von ganztägigen Schulformen", bekräftigt Marek.

Ein besonderes Anliegen ist den Wienerinnen und Wiener das
Thema Sicherheit. "Damit weniger passiert, muss mehr geschehen. Gemeinsam mit unserer Sicherheitsministerin Maria Fekter bildet die ÖVP daher eine breite Achse für mehr Sicherheit in Wien. Wir fordern eine einheitliche Stadtwache und Verstärkung für die Polizei durch 200 Militärpolizisten, die wir samt Planstellen und Budget nach Wien holen", so Marek, und abschließend: "Als moderne Stadtpartei hat die ÖVP ihr Ohr bei den Menschen. Wir bieten Lösungen und zeigen neue Wege auf, denn mehr Wien ist möglich."

ÖVP-Bürgermeister setzen auf Bürgernähe

"Obwohl es kein Patentrezept gibt, so sind Bürgernähe, Zuhören, ein starkes Team, Engagement und Einsatz dennoch die wichtigsten Erfolgsfaktoren", ist Korneuburgs Bürgermeister Christian Gepp überzeugt. "Wir haben bei wichtigen Themen, wie etwa Integration, den Dialog gesucht und innovative Projekte erfolgreich umgesetzt", so Kurt Fischer, Bürgermeister von Lustenau, und weiter: "Mit reiner Stimmungsmache, wie das die FPÖ bisher gemacht hat, erreicht man nichts. Das Wahlergebnis gibt uns recht." Die Menschen dort abholen, wo sie sind, ist auch für Werner Gutzwar, Bürgermeister von Fürstenfeld, der richtige Weg: "Ich spüre in der ÖVP neue Bewegung und neuen Gestaltungswillen vom Bundesparteiobmann bis zur kommunalen Ebene. Das spüren auch die Menschen vor Ort." Als die Bürgermeisterpartei in Österreich hat die ÖVP die Chance, die Anliegen der Menschen zu erfahren und in ihre Arbeit einfließen zu lassen. "Der Städtedialog ist eine großartige Chance, um unsere Erfahrungen auszutauschen und in Zukunft noch näher bei den Menschen zu sein", so Markus Linhart, Bürgermeister von Bregenz und Vorsitzender des Städtedialogs, abschließend.

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