SP-Strobl an VP-Tschirf: "Rechnungsabschluss steht für Wiens Kampf gegen Krise"

Nachhaltige und überlegte Wirtschafts- und Finanzpolitik haben Wien vor schlimmerem bewahrt

Wien (OTS/SPW-K) - "Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten bedarf es einer nachhaltigen und überlegten Wirtschafts- und Finanzpolitik. Die Stadt Wien unternimmt mit antizyklischen Maßnahmen alles um mit Fairness und Gerechtigkeit aus der Krise herauszuinvestieren. So hat Wien mit seinen Konjunkturpaketen zehntausende Arbeitsplätze in Wien abgesichert und die Wirtschaft nachhaltig gestützt. An all diesen Erfolgen ändern auch die wiederkehrenden Unkenrufe der ÖVP nichts", betont heute, Montag, der Wirtschaftssprecher der SPÖ Wien, Gemeinderat KR Fritz Strobl in einer Replik auf die Tschirf-Aussendung.

Die Stadt Wien habe nicht nur wesentliche Impulse zur Stärkung der Konjunktur und zur Unterstützung der Wirtschaft gesorgt, sondern vor allem auch nicht auf die Vermittlung von Stabilität und Vertrauen vergessen. "Diese Faktoren spielen eine zusätzliche wesentliche Rolle", so Strobl. Mit ihren antizyklischen Maßnahmen investiere Wien gezielt in Arbeitsplätze, Ausbildung, Stützung der Kaufkraft, Ausbau und Erhaltung des Gesundheitswesens und in die Klein- und Mittelbetriebe (KMU). Über die stabilisierende Rolle dieser Investitionen verliere die angebliche Wirtschaftspartei ÖVP aber ganz bewusst kein Wort.

"Wien hat seit der Jahrtausendwende mit effizientem Mitteleinsatz und seinem soliden Finanzmanagement ein Drittel der Schulden abgebaut, dies wird, wenn die Krise überwunden und ein dauerhafter Rückgang der Arbeitslosenzahlen zu bemerken ist, weiter fortgesetzt. In der Krise übermäßig zu sparen, verschlimmert die Situation aber noch zusätzlich. Daher setzen wir in Wien ganz bewusst darauf, aus der Krise heraus zu investieren. Sobald ein Aufschwung zu verzeichnen ist, wird die Stadt Wien - wie schon vor Krise - weiter den Schuldenstand abbauen", erklärt Strobl.

"Maßnahmen wie beispielsweise der Gratiskindergarten sind auch aus finanz- und wirtschaftspolitischer Sicht ein wichtiges Element, da er eine erhebliche Entlastung des Mittelstands, aber auch eine wichtige Investition in die Zukunft unserer Kinder darstellt. Solche Maßnahmen kosten aber Geld. Während die ÖVP Wien-Chefin Marek nun die ersatzlose Streichung des Gratiskindergarten fordert, bleibt die Stadt Wien ganz bewusst dabei. Dies umso mehr, da die Zusatzmittel für den Gratiskindergarten ja auch mehr Beschäftigung schaffen, gleichzeitig den Konsum stützen und somit etwas zu der Konjunkturentwicklung beitragen", hält der Gemeinderat fest.

Dass die Stadt Wien so gut wie kein anderes Bundesland durch das Krisenjahr 2009 gekommen sei, sei direkte Folge all dieser nachhaltigen und überlegten Maßnahmen. "Der Rückgang des BIP war in Wien geringer als in anderen Bundesländern, in keinem anderen Bundesland war der Kampf gegen das Ansteigen der Arbeitslosigkeit so erfolgreich wie in Wien. Die Wiener Ausbildungsgarantie und die gut ausgebaute Lehrlingsförderung haben sogar für einen starken Rückgang bei den lehrstellensuchenden Jugendlichen gesorgt", so Strobl. "Dafür, dass die Finanzpolitik bei der SPÖ und Vizebürgermeisterin Brauner in besten Händen ist, gibt es zahllose weitere Beispiele. Aber wenn die ÖVP dem Rechnungsabschluss nicht zustimmen will und die nachweisliche gute Bilanz bewusst ignoriert, so werden wohl auch die besten Argumente nicht fruchten", erklärt Strobl abschließend. (Schluss) lok

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