"Kleine Zeitung" Kommentar: "Ein Gruß von Hinsichtl und Rücksichtl" (Von Frido Hütter)

Ausgabe vom 18.06.2010

Graz (OTS) - Dem ORF wurde ein neues Gesetz beschert. Wieder
einmal. Diese Novellierungen kommen so regelmäßig wie Dürresommer, Hochwässer und Herbststürme. Alle paar Jahre halt. Aber eben immer wieder.

In der Regel sind sie den Interessen der jeweils Machthabenden angepasst. Weil diese sich demokratiegemäß abwechseln, müssen auch die ORF-Gesetze mit rotieren. An den substanziellen Problemen des Österreichischen Rundfunks ändern sie wenig, sowie auch das neueste.

Es beginnt schon einmal mit einer Schwindelei: Rund 40 zusätzliche Millionen Euro per annum fließen neuerdings in den nächsten vier Jahren dem ORF zu. Bloß: Die flossen auch früher schon als Ersatz für gebührenbefreite Mitbürger. Bis sie die Regierung Schüssel gestrichen hat. Im Zuge eines neuen Gesetzes natürlich.

Dass dieses Geld an Investitionen in die heimische Filmproduktion und den Erhalt des Radio-Symphonieorchesters gebunden ist, darf als Plus gewertet werden.

Auch die Erschlankung der ORF-Führungsriege ist gut, sie sollte sich nicht auf der Direktorenebene erschöpfen.

Dass TW1 zum Kultur- und Infokanal verwandelt werden wird, ist zweischneidig. Denn damit können sich ORF 1 und 2 dieser Sparten noch leichter entledigen, da man aber werbebedingt auf Quoten angewiesen ist, werden sich die Empfehlungen, doch TW1 zu konsumieren eher in Grenzen halten.

Dass eine weisungsunabhängige Medienbehörde den ORF sehr streng an die kurze Leine nehmen kann, klingt besser als es ist. Bekanntlich ist der ORF-Stiftungsrat auch unabhängig und agiert dennoch parteifromm, wenn es mal sein muss. Und dass die Behörde nur aus Juristen besteht, ist ebenfalls ein Unfug, zumal ihre Entscheidungen sehr direkte Auswirkungen auf Programmvorhaben zeitigen können und man selbige nicht mit Paragraphen regeln kann.

Die Online-Beschränkungen sind geradezu klassisch für die heimische Politik des Hinsichtl und Rücksichtl. Klar, für die hart und privat arbeitenden Zeitungen ist es ein Unding, wenn sich der Gebühren-Moloch Fernsehen quasi ungefragt eine neue Medienplattform schnappen darf. Andererseits ist die inhaltliche Beschränkung journalistisch mehr als fragwürdig. Hier werden offenbar Medium und Message verwechselt.

Die Wahrheit ist, dass der ORF nur überleben wird, wenn er Österreich ein so attraktives, unverwechselbares Angebot macht, dass kein Österreicher darauf verzichten will. Daran muss noch gearbeitet werden.****

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