Koralmtunnel: BZÖ-Grosz: Wollen das gilt, was unterschrieben wurde!

Bures soll bei ÖBB einsparen: "Mit dem Geld können sie ganz Österreich untertunneln!"

Wien (OTS) - In seiner Begründung des Dringlichen Antrags des BZÖ zum Bau der Koralmbahn verlangte der steirische BZÖ-Chef und stellvertretende Bündnisobmann Gerald Grosz: "Wir wollen Rechtssicherheit für das Jahrhundertprojekt; wir wollen nicht viel, nur dass Verkehrsministerin Bures zu Verträgen mit den Ländern steht und Handschlagsqualität beweist!" Und weiter: "Wir wollen, das gilt, was unterschrieben wurde!"

Das Koralm-Projekt ist für Grosz ein wirtschaftlicher Strohhalm Österreichs. Doch es gebe nur Kaffeekränzchen zwischen Faymann und Voves, Sonntagsreden und Tunnelpatenschaften. "Diese Aktionen sichern nicht das Projekt, für das wir kämpfen!", so Grosz. Der steirische BZÖ-Chef erinnerte: "Die Koralmbahn ist kein Prestigeobjekt und nicht nur eine Vision von Ex-Landeshauptmann Haider und Ex-Landeshauptfrau Klasnic, sondern bietet eine enorme Wertschöpfung von 2,1 Euro pro einem Euro, der investiert wird." Diese Zahlen hatte schon Bures veröffentlicht.

Entscheidend ist für Grosz auch die "Arbeitsplatzbelebung am Höhepunkt der Arbeitslosigkeit". Während des Baus werden 40.000 Arbeitsplätze geschaffen, im Betrieb sind es 48.000. Sollte der Koralmtunnel nicht kommen, wäre dies auch das Ende des Güterterminals Werndorf und der Verlust von 15.000 Arbeitsplätzen, warnte Grosz.

Als Teil des baltisch-adriatischen Korridors ist der Koralmtunnel nicht nur für heimische Klein- und Mittelbetriebe von großer Bedeutung, sondern auch für die gesamte EU als Verkehrsschneise zwischen Bologna und Danzig. Gerade bei Investitionskosten von 5,4 Mrd. Euro seien eine starke Bundesregierung und starke Länder nötig, um die EU zum Mitfinanzieren zu zwingen, verlangte Grosz.

Grosz hielt Bures vor, vor einem Jahr noch von einem großen und engagierten Projekt gesprochen zu haben, bei dem es Kontinuität geben müsse. Die Änderungen bei der Rahmenfinanzierung im August 2009 kommentierte Grosz mit "damit wurde der Vertrag einseitig von Bures gebrochen!" Nun folgten reihenweise Ankündigungen, dass das Projekt erst evaluiert werden müsse "Bures will dem Projekt ein Begräbnis Erster Klasse bereiten", so der stellvertretende Bündnisobmann.

Das nötige Geld für den Bau der Koralmbahn könne Bures durch Einsparungen bei den ÖBB lukrieren, schlug Grosz vor. Er erinnerte, dass 48.000 Pensionisten rund 40.000 aktiven Bediensteten gegenüber stehen und die Steuerzahler über zwei Mrd. im Jahr dazuzahlen müssen. Grosz: "Bei den ÖBB gibt es genug zum Einsparen: Mit dem Geld können sie ganz Österreich untertunneln!"

Das BZÖ forderte im Dringlichen Antrag, dass gemäß den Verträgen zugesichert wird, dass der Bau bis 2018 fertiggestellt wird. "Alle, die guten Willens sind, sollen die Regierung auffordern, zum gegebenen Wort zu stehen", rief Grosz die Abgeordneten auf.

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