Fuhrmann zum ORF-Gesetz: Programm als Kernkompetenz

Es braucht Investitionen ins Programm, in eine gute Ausbildung junger Mitarbeiter und den Ausbau der Kundenzufriedenheit

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Obwohl der ORF derzeit aus dem Titel der Rundfunkgebühren rund 530 Millionen Euro sicher erhält und auch großzügig bemessene Werbebestimmungen genießt - was in einigen anderen europäischen Ländern nicht so ist -, befindet sich das Unternehmen wirtschaftlich in höchst unsicheren Gewässern," stellte Abg. Mag. Silvia Fuhrmann in der heutigen Nationalratsdebatte zum ORF-Gesetz fest. ****

"Die öffentlich-rechtliche Programmleistung wurde immer mehr ausgedünnt und klassisch öffentlich-rechtliche Angebote wurden zunehmend zu Gunsten US-amerikanischer Kaufware zurückgenommen. Kurzum: der ORF braucht einen Neustart. Restrukturierungsmaßnahmen sind notwendig und Einsparungen bei über Jahrzehnten gewachsenen Kostenblöcken sind unumgänglich", so die ÖVP-Kultursprecherin.

Die ÖVP bekenne sich zu diesem Neustart, wenngleich Fuhrmann keine unmittelbare Verbindung zwischen den gewährten Bundesmitteln von 160 Millionen und der Erfüllung klassisch öffentlich-rechtlicher Aufgaben sehen möchte. Denn in einer Kulturnation Österreich würden das Rundfunksymphonie Orchester, das Film-Fernsehabkommen und die Förderung der österreichischen Musikwirtschaft zu dem im Gesetz verankerten Programmauftrag gehören.

"Ich finde es daher von Seiten des ORF außerordentlich unanständig, ja sogar frivol, dass diese Leistungen in Frage gestellt wurden, um an zusätzliche Geldmittel zu gelangen. Man kann nicht Kernkompetenzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewissermaßen beim Sommerschlussverkauf verschleudern. Der richtige Weg heißt: das öffentlich-rechtliche Angebot ausbauen und den Empfehlungen des ORF-Stiftungsrats folgen - also Investition ins Programm, in die Ausbildung junger Mitarbeiter und den Ausbau der Kundenzufriedenheit", forderte Fuhrmann in der heutigen Debatte.

Gerade die Kundenzufriedenheit, also die Akzeptanz der Gebührenzahler, würde den Bestand des ORF sichern. Sei diese Akzeptanz einmal nicht mehr gegeben - die jüngsten Quoten von rund 34 Prozent im KaSat-Anteil sollten, laut Fuhrmann, der ORF-Geschäftsführung eher zu denken geben und nicht Bonuszahlungen auslösen - stelle sich unweigerlich die Frage nach der Gebührenlegitimation. Dies würde die ÖVP-Kultursprecherin bedauern, da sie der Überzeugung ist, dass Österreich als kleines Land in der EU mit einem großen gleichsprachigen Nachbarn ein starkes, unverwechselbares, österreichisches Angebot im Rundfunk benötigen würde. Mithilfe des Gesetzesbeschlusses heute würde die von der Europäischen Kommission kritisierte Verzerrung des Wettbewerbs zwischen privaten Medien und dem ORF beseitigt werden.

"Die in Aussicht genommene Erhöhung des Produktionsvolumens für den österreichischen Film, die Umwandlung von TW1 zu einem Kulturspartenkanal und die Erhöhung der österreichischen Musikquote sind erste wichtige Schritte in die richtige Richtung. Ich kann die Verantwortungsträger im ORF nur ermutigen: Gehen Sie diesen Weg weiter. Ich bin sicher, dies stärkt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk am meisten", so Fuhrmann abschließend.
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