Cap: ORF ist ein Stück Österreich

ORF-Gesetz sichert Basis für einen objektiven, unabhängigen Rundfunk

Wien (OTS/SK) - "Mit dem heutigen Beschluss findet ein langer Weg ein gutes Ende", stellte am Donnerstag SPÖ-Klubobmann Josef Cap im Nationalrat anlässlich der Beschlussfassung des neuen ORF-Gesetzes fest. "Der ORF ist ein Stück Österreich, um das es sich zu kämpfen lohnt. Der ORF muss seine Aufgabe als österreichisches Leitmedium erfüllen, zukunftsfähig und handlungsfähig bleiben", betonte der SPÖ-Klubobmann, der auch den Mitarbeitern des ORF, die schmerzhafte Einsparungen in den letzten Jahren mitgetragen haben, dankte. "Die Gespräche der Parlamentsparteien waren sehr konstruktiv, im Verfassungsausschuss gab es auch einen gemeinsamen Abänderungsantrag, ich danke allen Verhandlern", so Cap, der, obwohl sich ein Beschluss mit den Stimmen von drei Parlamentsparteien abzeichnete, nochmals für eine breite Mehrheit bei der Beschlussfassung warb. ****

Die Situation des ORF heute sei anders als noch zur Zeit als es noch Generalintendanten gab, bekräftigte Cap. "Damals hatte der ORF ein Empfangs- und Sendemonopol, auch die Produktionsbedingungen waren andere." Heute stehe der ORF durch Kabel- und Satellitenanschlüsse in direkter Konkurrenz zu deutschen Medienunternehmen, die mit eigenen Werbefenstern in Österreich auch den Werbemarkt maßgeblich verändert hätten. "Auch die Konsumenten haben heute viel größere Wahlmöglichkeiten", so Cap.

Politik kommt ordnungspolitischer Aufgabe im Medienbereich nach - Zuseher sind Gewinner der Reform

"Wir beschließen heute nicht nur ein Gesetz für den ORF, sondern eines für den österreichischen Medienstandort. Mit der Novelle nimmt die Politik ihre ordnungspolitischen Aufgaben wahr", führte Cap weiter aus. Daher hätte auch ein Dialog mit dem Verband Österreichischer Zeitungen stattgefunden. "Wir stehen zum dualen Rundfunksystem und haben auch die private Medienförderung erhöht."

Seit 1999 würden dem ORF Mittel durch Gebührenbefreiungen entgehen. Der Gesetzgeber habe nun beschlossen dem ORF für vier Jahre Gebühren zu refundieren, um ihm die Fortsetzung seines Weges als erfolgreiches Leitmedium zu ermöglichen, erläuterte der SPÖ-Klubobmann. "Damit kann der ORF seine Strukturreformen und Sparanstrengungen fortsetzen." Der verantwortungsvolle und effiziente Einsatz der Mittel werde von einer unabhängigen Medienbehörde kontrolliert und bewertet. "Die Gewinnerinnen und Gewinner der Reform sind die Zuseherinnen und Zuseher und die Zuhörerinnen und Zuhörer. Der ORF ist ein Stück Österreich und transportiert österreichische Kulturidentität. Durch die föderale Struktur des ORF und seine neun Landesstudios werden auch regionale Identitäten abgebildet", so Cap abschließend. (Schluss) up/mp

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