Debatte über NÖ Landesbudget 2011

Ausgaben 7,250 Mrd. Euro - Einnahmen 6,923 Mrd. Euro

St. Pölten (OTS/NLK) - Gruppe 3 - Kunst, Kultur und Kultus

In der Gruppe 3 sind Ausgaben von 107,76 Millionen Euro und Einnahmen von 2,56 Millionen Euro vorgesehen.

Abgeordnete Erika A d e n s a m e r (VP) eröffnete die Debatte: Niederösterreichs Kulturpolitik sei stabil und zuverlässig. Es werde keine Zustimmung zu einer Reduzierung des Kulturbudgets geben. Die kulturelle Vielfalt habe eine äußerst dynamische Entwicklung hinter sich. In den letzten Jahren habe das Land 300 Millionen Euro in Kulturbauten investiert. 2009 habe es über 1,5 Millionen Besucher in Ausstellungen und den insgesamt 700 Museen gegeben.

Abgeordneter Emmerich W e i d e r b a u e r (G) bezeichnete die Kultur auch als wichtigen Tourismusmotor und nannte als Beispiel dafür den Theatersommer. Dementsprechend sei der Kultur mehr Geld zuzuführen.

Abgeordneter Benno S u l z b e r g e r (FP) umschrieb Kultur als höchste Ausdrucksform, die sich mannigfaltig in der Kunst äußere. Seine Fraktion trete für die Freiheit der Kunst ein. Er merkte an, dass die Kulturwirtschafts GmbH eine Erhöhung im Budget erfahren habe. Hier bleibe die Frage, ob eine Vielzahl von Gesellschaften nötig sei. Gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen brachte er einen Abänderungsantrag betreffend Senkung des Budgetansatzes in der Gruppe 3 ein.

Abgeordneter Jürgen M a i e r (VP) hielt fest, dass sich Kulturausgaben rechnen würden und sich dies in Niederösterreich zeige. Kultur sei auch ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor und Motor für viele Betriebe. Investitionen in die Kultur würden zudem hohe Wertschöpfungen auslösen. Gesondert ging er auf die Denkmalpflege ein, in welche aktuell eine Million Euro mehr als zuletzt fließe. 2008 und 2009 habe das Land hier 7 Millionen Euro investiert, es seien dadurch rund 35 Millionen Euro an Investitionen ausgelöst worden. Auch auf die Landesausstellungen ging Maier ein, hier würden ebenso langfristige Impulse ausgelöst.

Abgeordneter Emmerich W e i d e r b a u e r (G) ging speziell auf den Bereich Musikschule ein und kritisierte den Stopp der Förderungen für erwachsene MusikschülerInnen. In einem Familienland wie Niederösterreich sollte das gemeinsame Musizieren bzw. Erlernen eines Instruments einen entsprechenden Stellenwert haben. Er mutmaßte, dass diese Entscheidung unter Zeitdruck erfolgt sei und regte an, eine neue Regelung zu schaffen.

Abgeordneter Ing. Martin H u b e r (FP) widmete sich ebenfalls dem Musikschulbereich und konstatierte, dass die bereits von seinem Vorredner angesprochene Änderung eine "Absage ans lebenslange Lernen sei" und überdies der Philosophie des Landes Niederösterreich widerspreche. Es sei zu bedenken, dass Musik Generationen verbinde. Gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen sowie dem Abgeordneten Weiderbauer brachte er einen Resolutionsantrag betreffend Sicherung der Erwachsenenbildung an den NÖ Musikschulen ein.

Abgeordnete Mag. Karin R e n n e r (SP) erläuterte die Entstehung des Kulturbegriffes und betonte, dass Niederösterreich ein Musterland bei der Förderung von Kunst und Kultur sei. Sie dankte allen Kulturschaffenden und brachte einen Antrag auf getrennte Abstimmung zu diversen Budgetansätzen ein.

Abgeordneter Anton K a s s e r (VP) meinte, dass Kultur in Niederösterreich vor allem in den Regionen und somit vor der Haustür stattfinde. Er meinte, es gebe mit den NÖ Musikschulen im Bereich der musischen Förderung ein breites Angebot für Jung und Alt im ganzen Land. Letztes Jahr hätten die niederösterreichischen Teilnehmer beim Wettbewerb prima la musica überdurchschnittlich gute Platzierungen erzielt. In Zukunft können Erwachsene wie bisher die NÖ Musikschulen besuchen, würden aber nicht mehr von der öffentlichen Hand unterstützt werden. Mittlerweile würden rund 3.500 Kinder in Niederösterreich auf einen Platz in einer NÖ Musikschule warten. Auch der NÖ Blasmusikverband mit 540 Mitgliedsvereinen und 20.000 Musikerinnen und Musikern sowie die NÖ Chöre mit rund 50.000 Sängerinnen und Sängern würden eine attraktive kulturelle Nahversorgung bieten.

Klubobmann Gottfried W a l d h ä u s l (FP) meinte, die Mitglieder der NÖ Dorf- und Stadterneuerung würden einen wichtigen Beitrag zur hohen Lebensqualität im Land leisten und zusätzlich zu den Aktivitäten der anderen Vereine zur Vielfalt des Kulturlebens in den Kommunen beitragen. Die Freiheit und Möglichkeiten bei den Aktivitäten für die NÖ Dorf- und Stadterneuerung seien vielfältig.

Abgeordneter Josef E d l i n g e r (VP) betonte, die NÖ Dorf-und Stadterneuerung sei in den letzten 25 Jahren zur größten Bürgerinitiative geworden und habe einen wichtigen Beitrag zur Landesentwicklung geleistet. Dabei werde von den Menschen in den Dörfern entschieden, welche Projekte verwirklicht werden. Neuer Schwerpunkt sei die soziale Dorferneuerung, die das Zusammenleben und das Gemeinschaftsgefühl in den Ortschaften und Städten stärken solle. Weitere Maßnahmen zur kulturellen Vielfalt im Land seien die bundesländerübergreifende Ausstellung "Donau. Fluch & Segen", aber auch der Ausbau des Archäologischen Parks Carnuntum mit einem neuen Besucherzentrum oder die Erweiterung des Museumsdorfs Niedersulz.

Die Budgetansätze der Gruppe 3 wurden bei getrennter Abstimmung mit Mehrheit von VP bzw. VP und SP angenommen. Die Resolutionsanträge (Senkung Budgetansatz und Sicherung der Erwachsenenbildung an den NÖ Musikschulen) wurden abgelehnt.

(Forts.)

Rückfragen & Kontakt:

Niederösterreichische Landesregierung
Stabstelle Öffentlichkeitsarbeit und Pressedienst
Tel.: 02742/9005-12172
www.noe.gv.at/nlk

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NLK0012