Schneeberger zu Budgetvoranschlag 2011: Soziales und Gesundheit sind Schwerpunkte des 7,5 Milliarden Euro-Budget

Der erfolgreiche Weg Niederösterreichs wird fortgesetzt - Leitner-SP fährt destruktiven Kurs

St. Pölten (OTS/NÖI) - "Der Budgetvoranschlag 2011 garantiert, dass wir den erfolgreichen Weg Niederösterreichs in den Bereichen Soziales und Gesundheit sowie Wirtschaft mit den Schwerpunkt Technologie fortsetzen können", stellt VP-Klubobmann LAbg. Mag. Klaus Schneeberger anlässlich der Budgetdebatte im NÖ Landtag fest. Zum mittlerweile zehnten Mal durfte Schneeberger die Linie und Standpunkte des VP-Landtagsklubs darlegen: "Die wirtschaftlichen Herausforderungen verlangen aber, dass wir einige restriktive Maßnahmen setzen und einen Konsolidierungskurs mit dem Budgetvoranschlag eingeschlagen haben", stellt der VP-Klubobmann fest. So gelang es, dass erstmals seit 1960 die laufenden Ausgaben verringert werden konnten. "Ich möchte mich bei Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka und seinem Team herzlich bedanken, dass sie diesen Spagat zwischen Sparen und der Fortsetzung unseres erfolgreichen Wegs für Niederösterreich so gut gemeistert haben."

Für Schneeberger steht fest, dass dieses Budget ein Beweis für den erfolgreichen, eigenständigen Weg Niederösterreichs ist. Dabei erinnert er unter anderem an die vier Konjunkturpakete, die Niederösterreich als Antwort auf die wirtschaftlichen Herausforderungen schnürte. "Die vier Konjunkturpakete haben garantiert, dass wir im Vergleich zu den anderen Bundesländern weiter vorne sind. Wir können auf diese erfolgreiche Politik stolz sein!" Diesen Erfolg hat aber nur eine Fraktion, nämlich die VP Niederösterreich, ermöglicht, so der Klubobmann, denn "die anderen beiden Regierungsparteien üben sich zusammen mit den Grünen, wer die bessere Opposition im Land ist." Für die Arbeit der Grünen, FP und der SPÖ bringt er anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft einen Vergleich: "Auch im Fußball sind die destruktiven Teams nicht erfolgreich - so ist es auch in der Politik."

"In den vergangenen Wochen rund um die Erstellung des Budgets hat sich wieder gezeigt, dass die Leitner-SP ihren destruktiven und landesfeindlichen Kurs im Land weiterfährt. Nicht nur, dass ein Angebot zu Gesprächen über das Budget, das wir Mitte Mai dem sozialistischen Klub gemacht haben, fadenscheinig abgelehnt wurde, auch zeigt sich immer mehr, dass Leitner & Co. gegen die Interessen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher auftreten", erklärt Klubobmann Schneeberger und führt einige Beispiele von Budgetposten an, die die SP-Niederösterreich ohne Begründung im Wirtschafts- und Finanzsausschuss abgelehnt hat: "Rund 100 Posten wie Pendlerhilfe, Förderung Nachmittagsbetreuung in den Kindergärten, Pflegegeld, Hälfte des Kulturbudgets, Wohnbaudarlehen und Zuschüsse, Bezüge der Straßenwärter, Wirtschafts- und Landwirtschaftsförderung wurden ohne Begründung abgelehnt. Ist das die konstruktive Politik, die die SP-NÖ ständig vorgibt zu machen?"
Für den VP-Klubobmann sind diese Vorgänge aber beispielhaft für die Arbeit der SP unter Leitner: "Auch wenn es um die Interessen des Landes geht, dann fährt sie einen landesfeindlichen Kurs:
Kleinschulen - zusperren, kleine Spitäler - schließen, kleine Gemeinden - zusammenlegen, Bezirkshauptmannschaften - auflösen. Das ist eine zentralistische Politik, der wir in Niederösterreich eine klare Abfuhr erteilen. Mag sein, dass Leitner, Wittmann und ihre Genossen am Gängelband des Parteisekretariats der Löwelstraße hängen. Bei uns sind nicht irgendwelche Wünsche aus Wien, sondern die Bedürfnisse der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher wichtig."

"Damit die Vertreterinnen und Vertreter der Grünen, FP und SP-NÖ endlich mit der Mär vom 1-Milliarden-Euro-Verlust bei der Veranlagung der Wohnbaudarlehen aufhören: Hier habt ihr einen Schummelzettel. Darauf hab ich euch vorgerechnet, dass die Veranlagungen der Wohnbaugelder keinen Verlust gebracht haben, sondern inklusive der Zahlungen an das Land einen Gewinn von 600 Millionen Euro erwirtschaftet wurde. Wenn ihr jetzt danach gefragt werdet, wie es um die Veranlagung der Wohnbaugelder aussieht, könnt ihr nachschauen und braucht nicht weiterhin falsch antworten", so VP-Klubobmann Schneeberger.

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