BZÖ: Yes we can - Faymann machs wie Obama!

Erneuerbare Energien in Österreich massiv ausbauen

Wien (OTS) - "Das schwarze Trio Finanzminister Pröll, Umweltminister Berlakovich und Wirtschaftsminister Mitterlehner haben bei einer nachhaltigen Energiepolitik bisher kläglich versagt. Kanzler Faymann muss bei den Budgetverhandlungen jetzt selbst das Heft in die Hand nehmen und neben neuen rechtlichen Maßnahmen eine Milliarde für nachhaltige Energiemaßnahmen - von der thermischen Sanierung bis zu fairen Ökostromeinspeisetarifen - durchsetzen. Die Weichen für ein "Energieautarkes Österreich" müssen jetzt gestellt werden. Das macht uns unabhängiger, hilft den Menschen sparen, nützt der Umwelt und schafft zehntausende neue green jobs", so BZÖ -Energiesprecher Abg. Mag. Rainer Widmann aus aktuellem Anlass der ambitionierte Energieziele des von US-Präsident Obama.

Außer dem Papiertiger "Energiestrategie Österreich" - der 200.000 Euro für die Agentur der ehemaligen grünen Abg. Langthaler "brainbows" und 200.000 Euro für die Eigenwerbung des Minister Berlakovich und Mitterlehner mit Inseraten kostete, habe die Bundesregierung nichts bewegt. Es gebe keine Energiestrategie, die sagt, welche erneuerbaren Energien bis wann mit welchem Mitteleinsatz ausgebaut werden. Im Gegenteil. Man setze sogar auf einen steigenden Kohlebedarf in den nächsten Jahren! US Präsident Obama hingegen zeige wie es gehen würde. Nach der BP -Ölkatastrophe sieht er die Stunde der erneuerbaren Energien gekommen, will einen Haftungsfonds für Katastrophen und ein Energie- und Klimagesetz.

"Nachdem die zuständige schwarze Regierungsmannschaft außer teuren Eigenwerbungskampagnen bei einer nachhaltigen Energieversorgung nichts zustande gebracht hat, muss Regierungschef Faymann nun selbst die Energiepolitik in die Hand nehmen. Das BZÖ verlangt ein gutes Bundesklimaschutzgesetz, ein neues Ökostromgesetz mit fairen Einspeisetarifen und eine aktive Außenpolitik mit dem Ziel aus der Förderung der Atomlobby mittels EURATOM sofort und mittelfristig aus der Atomkraft in Europa auszusteigen. Faymann machs wie Obama - er zeigt Österreich wie es geht!", appelliert Widmann abschließend.

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