Wasserstraßenabkommen im Parlament - letzer Appell an Nationalrat

Wien (OTS) - Ein letztes Mal appelliert die Umweltorganisation
VIRUS an die Nationalratsabgeordneten, die mit einer Ratifikation des überholten AGN-Abkommens verbundene negative Signalwirkung zu vermeiden. Sprecher Wolfgang Rehm "Flüsse sind keine Autobahnen, wertvolle Fließgewässer dürfen nicht kanalisiert werden".

Das sogenannte AGN-Abkommen über die europäischen Hauptbinnenwasserstraßen von internationalen Bedeutung hat am 1. Juni den Verkehrsausschuss passiert, und soll heute vom Plenum des Nationalrates verabschiedet werden. Die Erwartungen von VIRUS halten sich in engen Grenzen. "Bei der uninspirierten Art, mit der im Parlament solche Angelegenheiten fernab jedes Arguments erledigt werden, wäre es zwar eine Überraschung, würden Abgeordnete plötzlich aus der Reihe tanzen. Aber vielleicht reissen sich ja auch in den Reihen der Regierungsfraktionen noch ein paar Aufrechte in einer seltenen Sternstunde zusammen," so Rehm.

Laut VIRUS gieße das AGN-Abkommen unnötig Öl ins Feuer all jener die uralte "Hitler-Projekte" wie den Donau-Oder-Elbe-Kanal exhumieren wollen. Negativ wirke sich auch die ungerechtfertigt verengte AGN-Interpretation des Verkehrsministeriums aus. "Dieses antiquierte Schema, ist mit modernen EU-Richtlinien wie der Wasserrahmenrichtlinie und Natura 2000 nicht vereinbar und überdies für die Schifffahrt kontraproduktiv. Auch Erwartungen, damit das Flussbauliche Gesamtprojekt für die Donau östlich von Wien in seiner fehlgeplanten Version durchzubekommen, entbehren jeder Grundlage"so Rehm abschließend.

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Wolfgang Rehm
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