Schultes: IG Luft-Novelle großer Verhandlungserfolg

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die heute im Ministerrat beschlossene Novelle zur IG Luft ist eine gute Basis für eine gut abgestimmte Luftreinhaltepolitik. Vorangegangen ist dem ein Verhandlungsmarathon mit intensiver Einbindung der beiden Klubs der Regierungsparteien. Aber das Ergebnis dieser gemeinsamen Anstrengungen lässt sich sehen. "Den Landesregierungen steht nun ein gut ausgewogenes und wirksames Maßnahmenangebot zur Reduktion der Feinstaubbelastung zur Verfügung." Das sagte heute, Dienstag, ÖVP-Umweltsprecher Abg. Ing. Hermann Schultes. Ziel war es, den Schutz der Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen Auswirkungen durch Luftschadstoffe weiter zu verbessern. ****

"Mit dem Gesetz können die Landeshauptleute den Schutz der Bevölkerung in den einzelnen Regionen gewähren: Die Novelle erweitert für die Landeshauptleute die Flexibilität bei Maßnahmen zur Einhaltung gesundheitsverträglicher Grenzwerte, insbesondere bei Altanlagen und im Verkehrssektor", umreißt Schultes die Vorteile. Mögliche Maßnahmen sind beispielsweise Vorgaben für luftbelastende Altanlagen, Verkehrsbeschränkungen für LKW oder PKW mit hohen Abgaswerten. Weitergehende Maßnahmen wie Tempobegrenzungen und verkehrsberuhigende Maßnahmen bis hin zu spezifischen Fahrverboten sind möglich. Letztendlich können durch die Vielfalt der Maßnahmen die notwendigen Wirkungen mit geringst möglicher Beeinträchtigung der Lebensgewohnheiten erzielt werden.

"Luftreinhaltepolitik, Klimaschutz und die Umstellung auf erneuerbare Energieträger sollen gut abgestimmt die wirtschaftliche Entwicklung beschleunigen", so Schultes weiter.

"Zahlreiche Studien haben in den letzten Jahren einen klaren Zusammenhang zwischen der Belastung durch Feinstaub und gesundheitlichen Auswirkungen gezeigt. Wirksame Maßnahmen werden die Luftqualität auch in den kritischen Regionen wieder verbessern. Die Menschen sollen in Zukunft überall frische Luft als gesunde Luft erleben," schloss der ÖVP-Umweltsprecher.
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