LR Dobernig: Budget 2011 wird noch im Sommer beschlossen!

Klagenfurt (OTS) - Finanzlandesrat Harald Dobernig (FPK) verweist
heute, Donnerstag auf den dritten Budgetkonvent des Landes Kärnten,
der vom kommenden Montag bis Mittwoch stattfinden wird. "Derzeit
laufen die letzten Arbeiten am Budget 2011. Wir konnten bereits in
den ersten beiden Budgetkonventen wichtige Strukturreformen auf
Schiene bringen. Weitere Reformen und letzte Details werden wir im
dritten Budgetkonvent erarbeiten. Das Budget 2011 wird dann vor der
Sommerpause beschlossen", so Dobernig.

Nachdem bisher in erster Linie bei den Ermessensausgaben Einsparungen
vorgenommen wurden, wird im Budget 2011 auch massiv in die
Pflichtausgaben hineingegangen. "Wir setzen auf strukturelle
Reformen, die langfristig wirksam sind. Damit wird es keine
Einmaleffekte mehr geben, sondern unsere Sparmaßnahmen werden auch in
den Folgejahren wirksam", verweist Dobernig unter anderem auf die
Pensionsreform, die Verwaltungsreform und den Bereich der öffentlich
Bediensteten.

Einmal mehr appelliert der Finanzreferent an alle Parteien, im
Bereich der Landesfinanzen "an einem Strang zu ziehen" und die
Parteipolitik hintanzustellen. Dobernig bedauert in diesem
Zusammenhang die Haltung der SPÖ, die bisher zu keinem konstruktiven
Beitrag bereit war. "Leider hören wir von Kaiser & Co immer nur die
gleichen leeren Phrasen. Sie sind nicht bereit, an den notwendigen
Reformen mitzuarbeiten."

(Schluss)

Rückfragehinweis:
Mag. Elmar Aichbichler
Pressesprecher Landesrat Mag. Harald Dobernig
Tel.: 05 0 536 22515 oder 0664 80536 22515

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