Cap zu ORF-Gesetz Neu: Gemeinsam für einen starken österreichischen Medienstandort

Wien (OTS/SK) - "Die bisherigen Verhandlungen zum ORF-Gesetz waren von einem sehr konstruktiven Klima geprägt", stellte am Donnerstag SPÖ-Klubobmann Josef Cap gegenüber dem SPÖ-Pressedienst fest. Gemeinsam mit Karlheinz Kopf, Peter Fichtenbauer, Dieter Brosz und Stefan Petzner sei es gelungen, die Weichen in Richtung einer positiven Entwicklung für den ORF und den Medienstandort Österreich zu stellen. "Durch die Novelle wird es dem ORF ermöglicht, die geplanten Strukturreformen ohne Einschränkung der Qualität des Programms und des Kulturauftrages vorzunehmen. Ich habe ein positives Gefühl, was die Klärung der noch offenen Details - vor allem im Bereich der Online-Werbung - betrifft und gehe von einer Beschlussfassung nächste Woche im Parlament aus", so Cap.****

Durch die im ORF-Gesetz vorgesehene Gebührenrefundierung in der Höhe von 160 Millionen Euro könne der ORF nun besser auf die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise reagieren, erläuterte Cap. Insgesamt profitiere der gesamte österreichische Medienstandort von einem handlungsfähigen ORF. "Ich bin froh, dass hier alle an einem Strang ziehen, um den österreichischen Medienstandort zu sichern. Vom ORF gehen zahlreiche Impulse aus, beispielsweise für die österreichische Filmwirtschaft." Die Novelle des ORF-Gesetzes gebe auch den Beschäftigten des ORF, die in den letzten Jahren durch unklare Zukunftsperspektiven und insgesamt eine schwierigen Arbeitssituation belastet wurden, eine neue Perspektive, so der SPÖ-Klubobmann. "Ich wünsche mir, dass die Beschäftigten des ORF Arbeitsbedingungen vorfinden, die es ermöglichen, dass der ORF noch stärker seinem Qualitätsanspruch und seinem Programmauftrag nachkommen kann."

Ein wesentliches Herzstück der Reform sei die Schaffung einer unabhängigen Medienbehörde, führte Cap weiter aus. "Die unabhängige Medienbehörde und die Prüfungskommission sind der Garant dafür, dass mit den eingesetzten Mitteln verantwortungsvoll umgegangen wird. Damit kann der von der ORF-Geschäftsführung und dem Stiftungsrat eingeschlagene Weg konstruktiv weiter beschritten werden." Der Beschluss der Novelle zeige weiters die Unterstützung der Politik für diesen Weg. "Ich begrüße es, dass die Letztverantwortung für den weiteren Weg der Strukturreformen des ORF im Unternehmen selbst liegt und nachträglich von einer unabhängigen Behörde die gesteckten Ziele überprüft werden", so Cap abschließend. (Schluss) mo/mp

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