Glaser: Sichtbare Erfolge der ADA - Entwicklungshilfe-Struktur hat sich weiter entwickelt

Viele Empfehlungen des Rechnungshofes schon umgesetzt

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die Austrian Development Agency (ADA) hat sich als Abwicklungsstelle für die Entwicklungszusammenarbeit (EZA) des Bundes seit 2004 gut entwickelt und ist auch international anerkannt. Selbstverständlich muss sich die Agentur den sich ändernden Rahmenbedingungen stets anpassen. Daher sind auch Anregungen, die der Rechnungshof im Bericht über die österreichische EZA gegeben hat, vielfach schon umgesetzt. Das sagte der ÖVP-Sprecher für Entwicklungshilfezusammenarbeit (EZA) Abg. Franz Glaser, anlässlich der heutigen Sitzung des Rechnungshofausschusses. ****

"Die ADA hat vor Ort gute und sichtbare Erfolge verzeichnet; davon konnte sich auch Außenminister Dr. Michael Spindelegger selbst überzeugen", verwies Glaser auf die heutigen Aussagen des Ministers im Rechnungshofausschuss. Viele der 20 Empfehlungen wurden bereits umgesetzt, vor allem in folgenden drei Bereichen, führte der Abgeordnete aus:

- Ausgliederungskompetenz: Hinsichtlich der Ausgliederung sei fast allen Kritikpunkten Rechnung getragen worden, verwies der Abgeordnete auf das neue Unternehmenskonzept und die klar gegliederten Dreijahresprogramme.

- EU-Projekte: Solange die EU-Zertifizierungen fehlten, sei es auch nicht möglich gewesen, sich um EU-Projekte zu bewerben. Das habe sich mittlerweile geändert, hob Glaser fünf konkrete Projekte mit einem Volumen von mehr als zehn Millionen Euro hervor: "Damit können wir auch international punkten."

- Wirtschaftspartnerschaften: Auch in diesem Bereich habe sich viel verändert, wie auch der Minister im Ausschuss hervorhob. "Mit den Wirtschaftspartnerschaften werden privatwirtschaftliche Vorhaben unterstützt, die sowohl im kommerziellen Interesse der beteiligten Unternehmen als auch im entwicklungspolitischen Interesse des Ziellandes und der Zielgruppen der Entwicklungszusammenarbeit liegen", erläuterte Glaser. Insgesamt gebe es derzeit 66 Projekte, wobei 34 Millionen auf Investitionen und elf Millionen auf Zuschüsse entfallen.

"Auch wenn man die Kritik des Rechnungshofes ernst nehmen muss, so sieht man doch, dass viele Mängel behoben und Maßnahmen in die richtige Richtung gesetzt wurden."

Positiv hob Glaser hervor, dass der Rechnungshof seine große Kompetenz auch für Entwicklungsländer verwende. So gebe es beispielhafte multi- und bilaterale Initiativen des Rechnungshofes hinsichtlich eines Know-how-Transfers.

Die immer wiederkehrende Kritik der FPÖ an der EZA wies Glaser zurück. Gerade die Entwicklungshilfezusammenarbeit könne gut dazu genützt werden, Österreich internatonal zu positionieren. "Die FPÖ sollte hier nicht ständig Probleme, sondern vielmehr die Chancen sehen. Gute Entwicklungszusammenarbeit nützt beiden Seiten. Eigenständige Entwicklung schafft den Menschen neue Lebensperspektiven und senkt den Migrationsdruck. Auch können die Beziehungen, die Österreich über die EZA knüpft, in neuen wirtschaftlichen Möglichkeiten münden", so Glaser abschließend. (Schluss)

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