Kopf zum ORF-Gesetz neu: "Gleichermaßen Chance und Herausforderung für den ORF"

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Mit dem ORF-Gesetz waren eine ganze Reihe besonderer Herausforderungen zu erfüllen, sagte ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf heute, Donnerstag, in der Sitzung des Verfassungsausschusses, wo wesentliche Teile des ORF-Gesetzes mit den Stimmen aller fünf Parlamentsparteien beschlossen werden können. Kopf lobte in diesem Zusammenhang die offenen Gespräche, die sich im Ergebnis eines gemeinsamen Fünf-Parteien-Antrages widerspiegeln. "Damit können wir wesentliche Verbesserungen erreichen", so Kopf. Nun hofft der Klubobmann, dass auch der noch offene Teil einer Deckelung der ORF-Online-Werbung bald durch einen möglichst breiten Konsens eine parlamentarische Lösung findet und nächste Woche ins Plenum des Nationalrates zur Abstimmung gebracht werden kann. "Ich bin zuversichtlich." ****

"Die Herausforderungen waren die Erfüllung einer EU-rechtlichen Vorgabe, die Umsetzung eigener medienpolitischer Vorstellungen, die Sicherung einer breiten Medienlandschaft, in der sowohl der öffentlich-rechtliche Rundfunk als auch die privaten Anbieten ihren Platz haben, und das wirtschaftliche Überleben des ORF als Monopolist in der österreichischen Medienlandschaft", erläuterte Kopf. "Der ORF muss sich darauf vorbereiten, die komfortable Monopolsituation zu verlassen und sich auf die sich verändernde Marktsituation und deren wirtschaftliche Herausforderungen einzustellen."

Besonders umstritten sei die Gebührenrefundierung an den ORF in der Höhe von 160 Millionen Euro gewesen. Dieser Mittelfluss sei für die ÖVP grundsätzlich und unabdingbar mit der Umsetzung nötiger Strukturmaßnahmen, der dafür notwendigen Konzepterstellung und Finanzplanung und der Kontrolle durch eine unabhängige Medienbehörde - die KommAustria - akzeptabel gewesen, erläuterte der ÖVP-Klubobmann und Mediensprecher. Die Ausschüttung der 160 Millionen Euro sei zeitlich befristet und werde in Tranchen von jeweils 50 Millionen Euro in der ersten beiden Jahren und jeweils 30 Millionen Euro in den beiden folgenden Jahren ausgezahlt.
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