Darabos zu ÖOG (1): Klare Absage an Sparen mit der Rasenmäher-Methode

Wien (OTS/SK) - "Das Österreichische Bundesheer wird einsatzfähig
bleiben", betonte Verteidigungsminister Norbert Darabos in seinem
Vortrag "Die Zukunft des Österreichischen Bundesheeres und der Miliz"
anlässlich des Festakts "50 Jahre Österreichische
Offiziersgesellschaft" am Mittwoch. Angesichts des notwendigen
Sparzwanges in Folge der weltweiten Wirtschaftskrise habe "jeder
einzelne Minister im Sinne des Staatsganzen verantwortlich zu handeln
und seinen Beitrag zu leisten - auch der Verteidigungsminister".
Sparen nach der "Rasenmäher-Methode" erteilte der Minister jedoch
eine klare Absage: "Lineare Kürzungen sind vielleicht die einfachste
Form Konsolidierungsvorgaben umzusetzen, aber sie sind gleichzeitig
die am wenigsten intelligente", so Darabos. Er strebe ein
ausgewogenes Paket an, das in erster Linie die Fähigkeit der Truppe
nicht beeinträchtigt. Bei der Verwaltung müsse man jedoch bis an die
"Schmerzgrenze" gehen, betonte Darabos.****

Einfach in allen Bereichen den Betrieb "runterzufahren" würde die
Qualität des Bundesheeres in der Auftragserfüllung nachhaltig
beeinträchtigen, unterstrich Darabos. Die Überprüfung aller Bereiche
und die Ausarbeitung des Einsparungskonzeptes müssen sich an den
Kriterien der Effizienz, Effektivität und Einsatzfähigkeit
orientieren. "Es steht wohl außer Streit - und ich hoffe, dass dies
auch für den Vizekanzler und Finanzminister außer Streit steht - dass
das Bundesheer trotz der Einsparungen auch in Zukunft effizient,
effektiv und einsatzfähig bleiben muss", nimmt Darabos Pröll in die
Pflicht. Für ihn als Minister steht fest: "Unser Bundesheer muss und
wird für seine wesentlichen Aufgaben voll einsatzfähig bleiben."

Investitionen in Kasernen-Infrastruktur bleiben Schwerpunkt

"Zeiten der Budgetkonsolidierung sind Zeiten des Verzichts", so
Darabos. Prioritäten müsse man so setzen, dass "Dinge, die
unabdingbar bleiben, weitergeleistet werden können". Jene Bereiche
die nicht mehr ganz oder überhaupt nicht mehr machbar seien, müsse
man im Hinblick auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit anpassen."Was
wir für die Auftragserfüllung brauchen, werden wir auch
bereitstellen", versicherte der Verteidigungsminister. Zur
Einsatzfähigkeit gehöre auch, über modernes leistungsfähiges Gerät zu
verfügen. Trotz bereits geleisteter Investitionen sei man hier "noch
nicht am Ziel". Diese Investitionen in den kommenden Jahren im
gleichen Ausmaß voranzutreiben werde nur schwer möglich sein.

Für Großinvestitionen brauche es einen "enormen Kraftakt". Der von
Darabos gesetzte Investitions-Schwerpunkt bei der
Kasernen-Infrastruktur werde aber - trotz Einsparungen - fortgesetzt.
Der Verteidigungsminister betonte, dass der "teils steinige und harte
Weg" von Kaderpersonal, Miliz und Präsenzdienern gemeinsam zu gehen
sei. Trotz aller Einsparungen sei es von entscheidender Bedeutung,
der Truppe Perspektiven und Anreize zu bieten. "Ich lade die
Österreichische Offiziersgesellschaft ein, hier konstruktive
Vorschläge einzubringen", so Darabos. (Forts.) sa

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