Darabos zu ÖOG (1): Klare Absage an Sparen mit der Rasenmäher-Methode

Möglichkeiten der Truppe trotz Einsparungen nicht einschränken

Wien (OTS/SK) - "Das Österreichische Bundesheer wird einsatzfähig bleiben", betonte Verteidigungsminister Norbert Darabos in seinem Vortrag "Die Zukunft des Österreichischen Bundesheeres und der Miliz" anlässlich des Festakts "50 Jahre Österreichische Offiziersgesellschaft" am Mittwoch. Angesichts des notwendigen Sparzwanges in Folge der weltweiten Wirtschaftskrise habe "jeder einzelne Minister im Sinne des Staatsganzen verantwortlich zu handeln und seinen Beitrag zu leisten - auch der Verteidigungsminister". Sparen nach der "Rasenmäher-Methode" erteilte der Minister jedoch eine klare Absage: "Lineare Kürzungen sind vielleicht die einfachste Form Konsolidierungsvorgaben umzusetzen, aber sie sind gleichzeitig die am wenigsten intelligente", so Darabos. Er strebe ein ausgewogenes Paket an, das in erster Linie die Fähigkeit der Truppe nicht beeinträchtigt. Bei der Verwaltung müsse man jedoch bis an die "Schmerzgrenze" gehen, betonte Darabos.****

Einfach in allen Bereichen den Betrieb "runterzufahren" würde die Qualität des Bundesheeres in der Auftragserfüllung nachhaltig beeinträchtigen, unterstrich Darabos. Die Überprüfung aller Bereiche und die Ausarbeitung des Einsparungskonzeptes müssen sich an den Kriterien der Effizienz, Effektivität und Einsatzfähigkeit orientieren. "Es steht wohl außer Streit - und ich hoffe, dass dies auch für den Vizekanzler und Finanzminister außer Streit steht - dass das Bundesheer trotz der Einsparungen auch in Zukunft effizient, effektiv und einsatzfähig bleiben muss", nimmt Darabos Pröll in die Pflicht. Für ihn als Minister steht fest: "Unser Bundesheer muss und wird für seine wesentlichen Aufgaben voll einsatzfähig bleiben."

Investitionen in Kasernen-Infrastruktur bleiben Schwerpunkt

"Zeiten der Budgetkonsolidierung sind Zeiten des Verzichts", so Darabos. Prioritäten müsse man so setzen, dass "Dinge, die unabdingbar bleiben, weitergeleistet werden können". Jene Bereiche die nicht mehr ganz oder überhaupt nicht mehr machbar seien, müsse man im Hinblick auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit anpassen."Was wir für die Auftragserfüllung brauchen, werden wir auch bereitstellen", versicherte der Verteidigungsminister. Zur Einsatzfähigkeit gehöre auch, über modernes leistungsfähiges Gerät zu verfügen. Trotz bereits geleisteter Investitionen sei man hier "noch nicht am Ziel". Diese Investitionen in den kommenden Jahren im gleichen Ausmaß voranzutreiben werde nur schwer möglich sein.

Für Großinvestitionen brauche es einen "enormen Kraftakt". Der von Darabos gesetzte Investitions-Schwerpunkt bei der Kasernen-Infrastruktur werde aber - trotz Einsparungen - fortgesetzt. Der Verteidigungsminister betonte, dass der "teils steinige und harte Weg" von Kaderpersonal, Miliz und Präsenzdienern gemeinsam zu gehen sei. Trotz aller Einsparungen sei es von entscheidender Bedeutung, der Truppe Perspektiven und Anreize zu bieten. "Ich lade die Österreichische Offiziersgesellschaft ein, hier konstruktive Vorschläge einzubringen", so Darabos. (Forts.) sa

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