BZÖ-Grosz: Zweijährige Polit-Initifada gegen Westenthaler und Familie nun endgültig in sich zusammengebrochen

Entschuldigung seitens der rot-schwarzen Politjustiz wäre mehr als angebracht

Wien (OTS) - "Die zweijährige Polit-Intifada gegen Peter Westenthaler und seine Familie ist nun endgültig in sich zusammengebrochen. Zwei Jahre konnte die rot-schwarze Justiz Peter Westenthaler ungestraft als Schwerverbrecher und Großkriminellen verleumden. Aber selbst nach zwei Jahren konnte keiner der im Vorfeld der Nationalratswahl 2008 erfundenen Vorwürfe noch aufrecht erhalten werden, kommentiert der stellvertretende BZÖ-Bundeschef und Menschenrechtssprecher Abg. Gerald Grosz die Einstellung der Verfahren gegen Peter Westenthaler.

Diese Verfahren gegen Westenthaler seien einzigartig in der Rechtsgeschichte Österreichs gewesen. Regierungsparteien wollten sich mittels Verstößen gegen die Menschenrechte eines erfolgreichen Oppositionspolitikers politisch entledigen. Selbst vor Westenthalers Familie und seiner zwölfjährigen Tochter, welche vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung einvernommen wurde, habe man nicht zurückgeschreckt. "Diese Vorgänge innerhalb der österreichischen Justiz werden noch genauer zu analysieren sein. Ich freue mich am heutigen Tag mit meinem Freund Peter Westenthaler, dass seine Unschuld eindeutig bewiesen wurde und meine, dass eine Entschuldigung aller Vorverurteiler mehr als angebracht wäre", so Grosz.

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