"Die Presse am Sonntag" - Leitartikel: Spaß an der Macht, von Christian Ultsch

Ausgabe vom 06.06.2010

Wien (OTS) - In Europa macht sich Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien breit. Die Wahl eines Komikers in Island ist nur der schrillste Ausdruck davon. Im Aufwind ist auch eine alte Idee:
der Liberalismus.

Vielleicht ist ja nicht Österreich, sondern Island die kleine Welt, in der die große ihre Probe hält. Wenn das so wäre, dann regierten in Zukunft nicht nur im übertragenen Sinn Komiker. Jón Gnarr ist Chef der "Besti Flokkurinn", der "Besten Partei". Er will den Gemeinderat von Reykjavík bis 2020 von Drogen befreien und bei allen warmen Quellen kostenlose Handtücher auflegen. Auch über den Abbau des Defizits hat sich der Satiriker Gedanken gemacht: Man könnte ja ein Gefängnis bauen und dort, für einen Batzen Geld, Terroristen aus aller Welt einbuchten.
Mit diesem Programm hat Gnarr - und das ist kein Witz - am vergangenen Sonntag die Wahlen in der isländischen Hauptstadt gewonnen. Für die absolute Mehrheit ging es sich zwar nicht aus, aber Bürgermeister von Reykjavík wird der Komödiant trotzdem, in einer Koalition mit den Sozialdemokraten. Dauerbesorgte Mahner mögen das alles nicht mehr lustig finden. Doch es wäre auch eine abstoßendere Wahl denkbar gewesen, mit denen die Isländer ihren Frust über den Bankrott ihres Inselstaates hätten ausdrücken können. Sie entschieden sich aber nicht für Extremisten - sondern für Humoristen.
Bisher blieben Spaßformationen wie Großbritanniens "Offizielle Partei der rasenden durchgeknallten Monster" eher im Promillebereich, und zwar in jeder Hinsicht. Doch die Suche nach Trost im Absurden intensiviert sich. In Deutschland wäre Hape Kerkelings Kunstfigur Horst Schlämmer bei der letzten Bundestagswahl laut Umfragen zufolge auf 18 Prozent gekommen. Sein Erfolgsslogan: "Sonnenbank für alle". Die Clownerien sind bloß der schrille Ausdruck einer steigenden Unzufriedenheit. In Europa macht sich immer stärker der Wunsch nach unverbrauchten Parteien und einem neuen Stil bemerkbar. Interessanterweise profitiert davon auch eine alte Idee: der Liberalismus. Bei den Wahlen in Tschechien sorgten zuletzt sogar zwei liberale Neugründungen mit Ergebnissen jenseits der zehn Prozent für Furore: Karl Schwarzenbergs TOP 09 und die Partei des TV-Moderators Radek John. In Großbritannien erzwangen die Libdems ihre Aufnahme in eine Koalitionsregierung. Deutschlands Freisinnige schwächeln an der Macht, doch bei der Bundestagswahl haben sie ihr bisher bestes Ergebnis erzielt. Und in den Niederlanden könnten Mark Ruttes Liberale die Wahlen am kommenden Dienstag sogar gewinnen.
Für die liberale Welle gibt es drei Erklärungen: Erstens stehen sonst kaum Alternativen zur Verfügung; die Grünen wirken in vielen Ländern erschlafft und seltsam aus der Zeit gefallen. Zweitens harmoniert der liberale Gedanke mit einer Grundströmung: der Individualisierung. Und drittens hat die zu Beginn der Finanzkrise beschworene Rückkehr des Staates eine Gegenbewegung ausgelöst.
ss-10;0In Österreich ist davon nichts zu bemerken. Das traditionell schwache liberale Lager aufgesplittert: Es fehlen Glaubwürdigkeit (BZÖ), Kontinuität (LIF, JuLis) - und vor allem ein Zugpferd (BZÖ, LIF, JuLis). Wären diese Mankos behoben, brauchte das Land keine (unfreiwilligen) Spaßparteien (mehr).

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