"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Scheingefechte sind nötig wie ein Kropf" (Von MARIO ZENHÄUSERN)

Ausgabe vom 5. Juni 2010

Innsbruck (OTS) - Das Klima in der österreichischen
Bundesregierung ist nicht gerade das, was man gemeinhin als gut bezeichnet. Im Gegenteil: Die wichtigsten Vertreter von SPÖ und ÖVP gefallen sich darin, dem Gegenüber Vorwürfe über Vorwürfe an den Kopf zu werfen. Nach den Landtagswahlen im Burgenland spitzte sich die Situation kurzzeitig zu, weil Kanzler und Vizekanzler die Tonart verschärften. Josef Pröll (VP) erklärte, die SPÖ sei mit "ihrem populistischen Ziel an die Wand gefahren", Werner Faymann (SP) konterte, Pröll habe mit seiner Aussage die SP-Wähler beleidigt, die Tonlage der ÖVP sei "völlig verfehlt".

Zumindest mit Letzterem hat der Bundeskanzler natürlich vollkommen Recht. Die Tonlage ist nicht nur völlig verfehlt, sie ist so notwendig wie ein Kropf - und zwar auf beiden Seiten. Die Österreicherinnen und Österreicher haben genug von der ewigen Herumtaktiererei, vom gegenseitigen Anschütten und Weichklopfen. Dass so eine Regierung nichts weiterbringt, ja nichts weiterbringen kann, das haben Alfred Gusenbauer und Willi Molterer nachdrücklich vorexerziert.

Faymann und Pröll haben diese Phase des politischen Stillstands erste Reihe fußfrei miterlebt. Deshalb wissen sie, dass es nicht so weit kommen darf. Nachahmung verboten! Weil das so ist, sind die Duelle der beiden pure Scheingefechte. Und die sind erst recht vollkommen entbehrlich. Statt sich gegenseitig mit Anschuldigungen zu überhäufen, könnten die beiden Regierungschefs zum Beispiel endlich erklären, wie sie die explodierenden Staatsschulden in den Griff bekommen wollen. Das interessiert die Bevölkerung, weil es sie ja auch direkt betrifft: Jeder weiß, dass gespart werden muss, nur keiner weiß, wo und wie viel. Faymann und Pröll sollen endlich die Schleier ihres Sparprogramms lüften, statt die Menschen im Land weiter zu verunsichern.

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