FPÖ-Obermayr: Klimaschutz nicht im Alleingang

Reduktion der Treibhausgase darf keine Wettbewerbsnachteile bringen

Wien (OTS) - "Weil aufgrund der schwächelnden europäischen Wirtschaft die 20 Prozent-Marke bei der Reduktion des CO2-Ausstoßes nun leicht zu erreichen sein wird, will EU-Klimakommissarin Hedegaard nun ein Schäuferl nachlegen: Statt minus 20 Prozent sollen es nun minus 30 Prozent werden bis zum Jahr 2020. Ein ehrgeiziges Ziel, das die europäische Wirtschaft noch weiter bremsen könnte", fürchtet FPÖ-Europaabgeordneter Mag. Franz Obermayr.

Schon allein die Wortwahl der EU-Kommissarin sei bedenklich. So bezeichnete Hedegaard es wörtlich als "erfreuliche Folge der Wirtschaftskrise", dass sich Europa eine Verschärfung der Klimapolitik leisten könne. "Diese Sichtweise kann man nur als blanken Zynismus betrachten. Immerhin kostete die Wirtschaftskrise zigtausenden Europäern den Arbeitsplatz, stürzte unzählige Unternehmen in die Pleite und warf den Wirtschaftsstandort Europa um Jahre zurück. Dass in einer Krise solchen Ausmaßes auch die Emissionen zurückgehen, ist ja wohl eine logische Folge!", so Obermayr.

Klimaschutz sei eine wichtige Aufgabe, die aber nicht alleine auf den Schultern der europäischen Wirtschaft liegen dürfe. Ein freiwilliges Festlegen auf minus 30 Prozent bei den CO2-Emissionen würde unsere kränkelnde Wirtschaft massiv schädigen. "Daher grundsätzlich ja zum Klimaschutz, aber nicht im EU-Alleingang. Ja zu einem Klimaschutz, der nicht auf Kosten der Unternehmen umgesetzt wird. Und ja zu einem Klimaschutz, der gezielt in Forschung und Entwicklung, alternative Energien und Nachhaltigkeit investiert", so Obermayr abschließend.

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