VP-Tschirf: Das "System SPÖ" behindert Wien als Wirtschaftsstandort und Arbeitsplatzmotor!

Sonder-Gemeinderat soll Verantwortung für Fehlplanungen, Steuergeldverschwendung und Gebührenwahnsinn der Wiener SPÖ klären

Wien (OTS) - "Die SPÖ-Stadtregierung wird der Diskussion über die von ihr verantworteten Missstände nicht entkommen. Die SPÖ-Stadtverantwortlichen werden in der von uns beantragten Sonder-Sitzung des Gemeinderates vor allem ihre politische Verantwortung darlegen müssen, der sie sich bisher kaltschnäuzig entziehen", so der Klubobmann der ÖVP Wien, Matthias Tschirf. "Die gestrige Gemeinderatssitzung war ein jedenfalls ein eindrucksvolles Beispiel an Machtarroganz und Verantwortungsverweigerung."

Wien seit Jahren bei Arbeitsmarkt und Wirtschaftswachstum im Schlusslichtbereich! Wien ist dank der ideenlosen und von Misswirtschaft geprägten Politik der Wiener SPÖ seit Jahren im traurigen Schlusslichtbereich in Sachen Arbeitsmarkt und Wirtschaftswachstum. "Wien hinkt fast überall hinterher. In Wien wurden im Bundesländervergleich weniger Jobs geschaffen, wir haben eine der höchsten Arbeitslosenraten und das Wirtschaftswachstum dümpelt vor sich hin. Das übrigens bereits in den Jahren vor der Wirtschaftskrise", kritisiert Tschirf das Versagen der SPÖ.

Dies sei, so Tschirf, kein Wunder, denn in Fall von massiver Steuergeldverschwendung in Millionenhöhe reihe sich an den nächsten. Bei fast allen Großprojekten der Stadt gebe es Kostenüberschreitungen, Ungereimtheiten bei der Planung und Durchführung. Dazu noch überhöhte Gebühren bei Wasser, Abwasser und Müllbeseitigung, wie sogar der Rechungshof zuletzt feststellte.

"Wien kommt nicht vom Fleck. Dafür trägt das "System SPÖ", verkörpert durch die SPÖ-Alleinregierung , die Verantwortung. Und dieser Diskussion wird sie sich in einer Sondergemeinderatssitzung stellen müssen", so Tschirf abschließend.

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