Neues Volksblatt: "Reformstart" (Von Markus Ebert)

Ausgabe vom 1. Juni 2010

Linz (OTS) - Österreichs föderalistische Struktur ist manchen ein Dorn im Auge. Die Länder hätten kaum etwas zu entscheiden, die maßgeblichen Befugnisse lägen beim Bund oder bei der EU.
Wäre Österreich kein föderalistisches Land, gäbe es in Oberösterreich keine Spitalsreform II. Zumindest derzeit nicht, denn bekanntlich geht auf Bundesebene so lange nichts Entscheidendes weiter, bis die Runde der Landtagswahlen mit Wien abgeschlossen ist.
So aber geht man unbeeinflusst von bundespolitischen Pattstellungen daran, Nägel mit Köpfen zu machen. Bemerkenswert ist die deutliche Sprache, mit der die Politiker an die Sache herangehen. "Es geht um Operationen, und die sind bekanntlich nicht schmerzfrei", sagt LH Josef Pühringer. Linderung verspricht die Garantie, dass kein Spitalsstandort und kein Arbeitsplatz gefährdet sind. Die Offenheit -samt Einbindung aller Betroffenen, auch der Bürger - kann der Sache nur gut tun. Wie es auch umgekehrt nur wünschenswert sein kann, wenn sich viele für das Vorhaben interessieren. Je besser der Informationsstand der Bevölkerung, desto geringer ist der Spielraum für parteipolitisches Hickhack, wie es der Reform I mit dem Schielen auf den Wahltermin zunehmend beschieden war.

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