BZÖ-Grosz - Gaza-Hilfsflotte: Palästinensisch/Türkische/Israelische Gewaltspirale tritt Menschenrechte mit Füßen!

"Israelische Armee und Gaza-Aktivisten um keinen Deut besser" - Österreich muss türkisches wie israelisches Vorgehen verurteilen

Graz/Wien (OTS) - Zutiefst erschüttert zeigte sich BZÖ-Menschenrechtssprecher Abg. Gerald Grosz über die tragische Entwicklung rund um die Erstürmung eines illegalen Schiffskonvois durch die israelische Armee. "Was hier von beiden Seiten betrieben wird, ist wider der Menschlichkeit und der internationalen Gesetze. Keine der beiden Seiten ist um einen Deut besser, hier wird auf Kosten der Menschenrechte beinharte Politik gemacht und auf Kosten von Menschenleben politisch provoziert. Sowohl linksextreme Gruppierung, die Palästinenserführung wie auch die Türkei missbrauchen diese Hilfslieferung für ihre politischen Botschaften und Provokationen und die israelische Armee reagierte mit dieser blutigen Erstürmung in unverhältnismäßiger Brutalität", so das Mitglied des parlamentarischen Menschenrechtsausschusses. Beiden Seiten sei ein Bruch der Menschenrechte und der international geltenden Gesetze vorzuwerfen.

Die Frage stelle sich eindringlich, was ein türkischer Schiffsverband trotz mehrmaliger Warnungen in einem israelischen Militär-Sperrgebiet mache und andererseits inwieweit das brutale Vorgehen der israelischen Armee nicht ein verfolgbares Kriegsverbrechen darstelle. Die Gefahr sei seitens der Aktivisten bewusst um der Provokation willen in Kauf genommen worden, der offensichtlich "gewünschte Effekt" sei ein internationalen Eklat. Dass deutsche Bundestagsabgeordneten der Linken an dieser unter der Türkei geführten Operation teilgenommen haben, zeige den politischen Missbrauch dieses internationalen Konfliktes offenkundig.

"Ich verlange daher von der österreichischen Bundesregierung eine scharfe Verurteilung gegenüber der Türkei, gegenüber den Palästinensern wie auch gegenüber Israel gleichermaßen", so der Menschenrechtssprecher.

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