Jenewein: Häupl als Blender ganz groß - als Bürgermeister beschämend

SPÖ-Politik bringt eine Alibi-Aktion nach der nächsten hervor, aber nichts was den Menschen wirklich hilft

Wien (OTS/fpd) - In seiner Rede beim Landesparteitag der SPÖ-Wien habe Häupl einmal mehr gezeigt, dass er als Blender ganz groß sei. Seine bisherigen Taten in dieser Stadt würden allerdings eine ganz andere Sprache sprechen. Als Bürgermeister Wiens sei er durch und durch beschämend. Erfreulicherweise seien seine Tage aber bald schon gezählt, so heute der Landesparteisekretär der FPÖ-Wien Hans-Jörg Jenewein.

Häupl habe in seiner langjährigen Laufbahn dafür gesorgt, die Arbeitslosenquote auf ein Maximum in die Höhe zu schrauben, gleichzeitig sank die Zahl der verfügbaren Arbeitsplätze, wodurch die Armut in Wien enorm steige und immer mehr Menschen gezwungen seien, in Soma-Märkten ihre Lebensmittel zu beziehen, zieht Jenewein die Schreckensbilanz der Häupl-Ära.

Hoch gelobt wurde von Häupl die Einrichtung der Wiener Mindestsicherung zur Bekämpfung der Armut in der Stadt. Dabei sei diese ein Affront sowohl für die arbeitende, als auch für die arbeitslose und unter der Armutsgrenze lebende Bevölkerung. 744 Euro im Monat werden den Menschen nicht aus der Armutsfalle helfen, zumal die Armutsgefährdungsgrenze der EU bereits bei 950 Euro angelegt sei. Außerdem müssten die Mindestlöhne deutlich angehoben werden, um hier einen Anreiz zu schaffen. Denn atypische Arbeitsverhältnisse würden schon jetzt in der Entlohnung unter der Mindestsicherung liegen, übt Jenewein weiter Kritik. Mit dieser Mindestsicherung forciere Häupl zudem nur den Pfusch, die Schwarzarbeit und die Schattenwirtschaft. Sämtliche Studien zeigen, dass diese im Steigen begriffen seien. Die derzeitige Mindestsicherung werde diese Tendenz nur noch weiter verstärken.

Auch die permanenten Erhöhungen der Gebührenabgaben sowie der Strom-und Gaspreise seien alles andere als sozial. Ganz abgesehen vom nicht vorhandenen "sozialen Wohnbau", wo die Mietpreise rasant in die Höhe schnellen. Die Liste der SPÖ-Teuerungslawine sei daher eine nicht enden wollende.

Eine weitere sinnlose Aktion sei die wirre Kapperl-Truppe des Herrn Häupl. Statt eine einheitliche Wiener Sicherheitswacht mit Sicherheitsstadtrat zur Entlastung der Polizei einzurichten, kreiere die SPÖ lieber neue bunte Uniformen für weitere kompetenzlose Truppen. Die Kriminalität steige indes weiter und der Exekutive, die unter enorm hohem Personalmangel leide, sei nicht einmal im geringsten geholfen.

Alleine diese Beispiele würden deutlich aufzeigen, dass Häupl und seine Genossen nur eine Alibi-Aktion nach der nächsten hervor bringen, die dem Steuerzahler oft auch noch horrende Summen kosten. In diesem Zusammenhang seien der Pratervorplatz, Skylink oder jüngst Brauners Kostenexplosion bei der Wiener Hauptfeuerwache genannt. Dafür hätte die SPÖ nichts zu Stande gebracht, was den Wienerinnen und Wienern wirklich nützlich wäre und helfen würde. Die Bürger werden den roten Blendern in der Bundeshauptstadt daher schon bald eine gesalzene Rechnung präsentieren und der FPÖ mit HC Strache als einzig wirkliche Alternative ihr Vertrauen schenken, zeigt sich Jenewein abschließend überzeugt. (Schluss) hn

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