Spindelegger: "Ermutigendes Ergebnis der Abrüstungskonferenz"

Arbeitsplan mit konkreten Zielsetzungen vereinbart

Wien (OTS) - "Die Abrüstungskonferenz 2010 ist ein Erfolg: Der Atomwaffensperrvertrag wurde als zentrales Instrument globaler Sicherheitspolitik bestätigt. Das Ziel einer atomwaffenfreien Welt wurde erstmals von allen Vertragsstaaten bedingungslos anerkannt", bewertete Außenminister Michael Spindelegger das Ergebnis der wochenlangen Verhandlungen der UNO-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages (NPT) durchaus positiv. "Die Verhandlungen waren schwierig. Es ist klar, dass noch viele weitere Anstrengungen nötig bleiben, bis die Vision von einer nuklearwaffenfreien Welt Wirklichkeit werden kann."

Zentrale Ergebnisse der heurigen Abrüstungskonferenz sind eine Einigung über einen Prozess, der das Ziel einer nuklearfreien Zone im Nahen Osten anstrebt, und die Annahme eines Aktionsplans für nukleare Abrüstung.

"Dass erstmals ein Aktionsplan für nukleare Abrüstung mit ganz konkreten Maßnahmen angenommen werden konnte, ist wichtig für unsere zukünftigen Abrüstungsbemühungen. Dieser Aktionsplan wird in den kommenden Jahren Anleitung und Richtschnur dafür sein, ob im Bereich der nuklearen Abrüstung etwas vorangeht", unterstrich Spindelegger, der darauf verwies, dass der nun beschlossene Aktionsplan auf einen österreichischen Entwurf zurückgeht. "Österreichs Engagement in Abrüstungsfragen war auch auf dieser Konferenz deutlich sichtbar. Das nun beschlossene Dokument trägt eine starke österreichische Handschrift."

Bei der Überprüfungskonferenz des Atomsperrvertrages in New York, die vom 3. bis 28. Mai in New York stattgefunden hat, stellte Österreich mit Botschafter Alexander Marschik einen Vizepräsidenten und den Vorsitzenden im Unterkomitee zur Nuklearen Abrüstung und Non-Proliferation, der den ersten Entwurf des Aktionsplans für nukleare Abrüstung erarbeitete. Bei der Konferenz waren 189 Staaten zum Teil auf Außenministerebene vertreten, ebenso Außenminister Spindelegger, der die österreichischen Anliegen bereits bei der Eröffnungssitzung klar artikuliert hatte.

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