Ostermayer: Demokratie ist kein Zuschauersport, sie erfordert Teilhabe

Österreich 2020 - Erste Veranstaltung der Diskursgruppe "Demokratie, Partizipation & Medien startete

Wien (OTS/SK) - "Demokratie ist nicht selbstverständlich. Wir müssen täglich um sie kämpfen.", betonte der Staatssekretär für Medien und Koordination Dr. Josef Ostermayer bei seiner Eröffnungsrede im Rahmen der von Bundeskanzler Werner Faymann initiierten Zukunftsdebatte "Österreich 2020" am Freitagabend zum Thema "Begegnung unter Gleichen. Soziale Demokratie: Theorie und Praxis". Es war dies die erste Veranstaltung der Diskursgruppe "Demokratie, Partizipation & Medien", dessen politische Leitung Staatssekretär Ostermayer obliegt. "Wir dürfen nicht vergessen, dass Demokratie immer ein Bereich ist, wo man Verbindungen und Gemeinsamkeiten finden muss, um Ideen durchzusetzen. Und dass Demokratie von der Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger lebt" verdeutlichte Ostermayer. ****

Das Ziel der Zukunftsdebatte "Österreich 2020" ist es, langfristige Perspektiven zu diskutieren und möglichst viele Menschen innerhalb und außerhalb der SPÖ in diesen Dialog einzubinden. Die zentrale Frage ist, was getan werden muss, um so viele Menschen wie möglich an politischen Prozessen zu beteiligen. "Demokratie ist kein Zuschauersport, sondern sie erfordert Teilhabe", betonte Ostermayer und zitierte dabei Bruno Kreisky: "Lasst uns das Land mit Demokratie durchfluten." Um die Diskussion zu vereinfachen und zu strukturieren wurde das Themendach "Demokratie, Partizipation und Medien in sechs Untergruppen unterteilt:

- Beteiligungsformen auf Gemeindeebene und im Internet,

- mediale Verantwortung und Medienethik,

- politische Bildung und Demokratievermittlung,

- demokratische Institutionen und Prozesse,

- partizipative Organisationen und solidarische Bewegungen.

"Wir wollen in Summe ein Thesenpapier erarbeiten, das ein Dach darstellt. Unter diesem Dach sollen je nach Themenfeld mehrere konkrete Projekte erarbeitet werden, die wir schlussendlich auf ihre Umsetzung erproben wollen", erklärte Ostermayer.

Meyer: Demokratie ist ein doppeltes Gleichheitsversprechen

Vor zahlreichen interessierten Besucherinnen und Besuchern hielt der deutsche Professor für Politikwissenschaft der Technischen Universität Dortmund, Thomas Meyer einen Impulsvortrag zum Thema "Soziale Demokratie". Demokratie sei unverweigerlich ein doppeltes Gleichheitsversprechen, dass einerseits die Teilhabe bei Entscheidungen, andererseits die gleichen Lebenschancen garantieren müsse, so Meyer, der betonte: "Nur wenn das gegeben ist, können sich Menschen als Gleiche begegnen." Das Versprechen der Demokratie sei ein Versprechen der Gleichheit sowie ein Schlüssel zum Wohlergehen von Gesellschaften, inklusive der ökonomischen Entwicklung, der Innovationskraft und der Solidarität, so Meyer. "Deshalb muss das Gleicheitsversprechen ernst genommen und eingehalten werden", forderte er ein.

Den Abschluss der Veranstaltung rundete eine thematisch breit gestreute und lebhafte Diskussion mit Birgit Sauer (Professorin für Politikwissenschaft an der Uni Wien) und Karl Ucakar (Professor für Politikwissenschaft an der Uni Wien) ab. (Schluss) ab

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