Mitterlehner nach Dreier-Treffen: Mit qualitativem Wachstum aus der Krise

Mainz (OTS/BMWFJ) - Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner
zieht eine positive Bilanz des traditionellen Dreiertreffens mit
seinen Amtskollegen Rainer Brüderle aus Deutschland und Doris
Leuthard aus der Schweiz. "Um das Budget nachhaltig zu sanieren,
brauchen wir in erster Linie ein qualitatives Wirtschaftswachstum.
Daher setzen Deutschland, Österreich und die Schweiz auf die
innovative Umstrukturierung der Wirtschaft und sind einig, in diesem
Jahr keine weiteren Impulspakete umzusetzen", betonte Mitterlehner
nach dem Treffen im deutschen Mainz. Auf einer Linie sind die drei
Wirtschaftsminister auch bei den CO2-Reduktionszielen, die zuletzt
diskutierte Anhebung von 20 auf 30 Prozent bis 2020 wird abgelehnt.
"Die Förderung von Öko-Innovationen und die Schaffung von Green Jobs
wird europaweit stärker unterstützt denn je. Aber eine einseitige
Verpflichtung auf ein höheres CO2-Ziel würde unsere internationale
Wettbewerbsfähigkeit verschlechtern", bekräftigte Mitterlehner.

Bilateral diskutierten Mitterlehner und der deutsche
Wirtschaftsminister Brüderle auch die Treibstoffpreise. "Wir sind
einer Meinung, dass es vor allem mehr Wettbewerb und Transparenz für
die Kunden braucht", sagte Mitterlehner nach dem gegenseitigen
Erfahrungsaustausch. Gemeinsam werde man bei der EU-Kommission
anregen, dass das europaweite Spritpreis-Monitoring durch bessere
Standards noch aussagekräftiger wird. "International abgestimmte
Lösungen sind das beste Rezept, um ein optimales Marktverhalten zu
garantieren", so Mitterlehner.

In den Gesprächen mit Leuthard lobte Mitterlehner den Schweizer
Beitrag zur Stabilisierung des Euro. "Die Schweiz hat sich hier über
den Internationalen Währungsfonds stark engagiert und sehr
solidarisch gezeigt", so Mitterlehner. Ein weiteres Thema war die
Umsetzung des EU-Personenfreizügigkeits-Abkommens in der Schweiz.
"Wir haben schon einige Probleme für grenzüberschreitende
Dienstleister aus Österreich und Deutschland gelöst, wollen aber
weitere Verbesserungen beim Marktzugang erreichen", betont
Mitterlehner.

Tourismus: Alpen gemeinsam bewerben

Große Chancen für alle drei Länder sieht Mitterlehner auch im
Tourismus. "Mit einer verstärkten gemeinsamen Bewerbung des
Alpenraums können wir besonders in großen Herkunftsmärkten wie den
USA Marktanteile gewinnen", so Mitterlehner. Schon jetzt gibt es für
den nordamerikanischen Markt eine Marketing-Kooperation, die in
Zukunft - so ein Ergebnis des Dreier-Treffens - mit einem neuen
Konzept intensiver fortgeführt werden soll.

Rückfragehinweis:

Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend
   Stv. Sprecher des Bundesministers: Mag. Volker Hollenstein
   Tel.: +43 (01) 711 00-5193 / Mobil: +43 664 501 31 58
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   Referat Presse: Dr. Harald Hoyer, 
   +43 (01) 711 00-5130
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