Mitterlehner nach Dreier-Treffen: Mit qualitativem Wachstum aus der Krise

Wirtschaftsminister bei Treffen mit Brüderle und Leuthard in Mainz: Strukturwandel fördern - Besseres Monitoring von Spritpreisen - Stärkere Bewerbung des Alpenraums

Mainz (OTS/BMWFJ) - Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner
zieht eine positive Bilanz des traditionellen Dreiertreffens mit seinen Amtskollegen Rainer Brüderle aus Deutschland und Doris Leuthard aus der Schweiz. "Um das Budget nachhaltig zu sanieren, brauchen wir in erster Linie ein qualitatives Wirtschaftswachstum. Daher setzen Deutschland, Österreich und die Schweiz auf die innovative Umstrukturierung der Wirtschaft und sind einig, in diesem Jahr keine weiteren Impulspakete umzusetzen", betonte Mitterlehner nach dem Treffen im deutschen Mainz. Auf einer Linie sind die drei Wirtschaftsminister auch bei den CO2-Reduktionszielen, die zuletzt diskutierte Anhebung von 20 auf 30 Prozent bis 2020 wird abgelehnt. "Die Förderung von Öko-Innovationen und die Schaffung von Green Jobs wird europaweit stärker unterstützt denn je. Aber eine einseitige Verpflichtung auf ein höheres CO2-Ziel würde unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit verschlechtern", bekräftigte Mitterlehner.

Bilateral diskutierten Mitterlehner und der deutsche Wirtschaftsminister Brüderle auch die Treibstoffpreise. "Wir sind einer Meinung, dass es vor allem mehr Wettbewerb und Transparenz für die Kunden braucht", sagte Mitterlehner nach dem gegenseitigen Erfahrungsaustausch. Gemeinsam werde man bei der EU-Kommission anregen, dass das europaweite Spritpreis-Monitoring durch bessere Standards noch aussagekräftiger wird. "International abgestimmte Lösungen sind das beste Rezept, um ein optimales Marktverhalten zu garantieren", so Mitterlehner.

In den Gesprächen mit Leuthard lobte Mitterlehner den Schweizer Beitrag zur Stabilisierung des Euro. "Die Schweiz hat sich hier über den Internationalen Währungsfonds stark engagiert und sehr solidarisch gezeigt", so Mitterlehner. Ein weiteres Thema war die Umsetzung des EU-Personenfreizügigkeits-Abkommens in der Schweiz. "Wir haben schon einige Probleme für grenzüberschreitende Dienstleister aus Österreich und Deutschland gelöst, wollen aber weitere Verbesserungen beim Marktzugang erreichen", betont Mitterlehner.

Tourismus: Alpen gemeinsam bewerben

Große Chancen für alle drei Länder sieht Mitterlehner auch im Tourismus. "Mit einer verstärkten gemeinsamen Bewerbung des Alpenraums können wir besonders in großen Herkunftsmärkten wie den USA Marktanteile gewinnen", so Mitterlehner. Schon jetzt gibt es für den nordamerikanischen Markt eine Marketing-Kooperation, die in Zukunft - so ein Ergebnis des Dreier-Treffens - mit einem neuen Konzept intensiver fortgeführt werden soll.

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