Monika Posch: Warum wird der in Frauenbericht 2003-2006 verschwiegen?

Glaubt die SPÖ Frauenpolitik alleine gepachtet zu haben?

Wien, 28. Mai 2010 (OTS) Anlässlich der heutigen Präsentation des Frauenberichts 2010 hat sich Nationalratspräsidentin Barbara Prammer sichtlich schwer getan, zu sagen, dass der Frauenanteil im Nationalrat in der 22. Gesetzgebungsperiode (ab 2002) am höchsten war. Nur zur Erinnerung: das war die Regierung Schüssel, als zum Beispiel 50 Prozent der Regierungsmitglieder Frauen waren! ****

„Leider haben SPÖ-Politikerinnen immer wieder Schwierigkeiten zuzugeben, dass auch andere Parteien Erfolge bei frauenpolitischen Maßnahmen vorzeigen können“, bedauert die Generalsekretärin der ÖVP-Frauen, Monika Posch. Keine Frage, der Anteil der Frauen in allen Entscheidungsgremien ist viel zu gering und es ist erschreckend, dass er in den letzten Jahren in allen relevanten politischen Fraktionen noch weiter gesunken ist – wie Präsidentin Prammer sehr richtig bemerkte. Aus diesem Grunde haben die ÖVP-Frauen bereits im Oktober 2009 in ihrem Bundesvorstand einen einstimmigen Beschluss zu einer 50 Prozent-Quote im Reissverschluss-System gefasst. Die SPÖ-Frauen haben einen ähnlichen Beschluss erst im vergangenen April verabschiedet.

„Die Frauen in Österreich würden sicher noch wesentlich mehr von der Frauenpolitik profitieren, wenn die verantwortlichen Politikerinnen gemeinsam, fraktionenübergreifend an einem Strang zögen. Daher ist es enttäuschend, dass die SPÖ immer wieder, mit voller Absicht, die Frauenpolitik nur für sich reklamiert und alle anderen Bemühungen bestenfalls negiert“, so Posch.

So ist auch die süffisante Mitteilung, der heute vorgestellte Frauenbericht sei der erste seit 15 Jahren, schlicht und einfach nicht wahr! Selbstverständlich wurde unter ÖVP-Frauenministerin Maria Rauch-Kallat ein Frauenbericht veröffentlicht! Er wurde in 10 Einzelberichten in den Jahren 2003 bis 2006 erstellt und publiziert und in seiner Gesamtheit im Juni 2006, anlässlich eines großen Frauenkongresses, der Öffentlichkeit präsentiert.

Dieser Bericht, der die Jahre 2003-2006 abdeckt, wurde schon
von der Vor-Vorgängerin der jetzigen Ministerin, Doris Bures, verschwiegen, als diese im Jahre 2007 einen Frauenbericht ankündigte, obwohl sie dessen Kenntnis in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung (6.Juli 2007, Nr. 1308/J) zugab. Nach drei Jahren ist dieser nun erschienen. „Es ist zu hoffen, dass die Qualität die lange Entstehungszeit rechtfertigt“, so die Generalsekretärin der ÖVP-Frauen abschließend.

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