ÖVP Josefstadt: Grüne sind nicht regierungsfähig!

Grüne Bezirksführung in der Josefstadt ist deutliches Beispiel

Wien (OTS) - "Es kommt nicht oft vor, dass man Presseaussendungen politischer Mitbewerber vollinhaltlich unterstützt. Mit jener der SPÖ Josefstadt über die Regierungsunfähigkeit der Grünen im Bezirk stimmen wir aber uneingeschränkt überein", so der Klubobmann der ÖVP Josefstadt Andreas Ottenschläger in einer ersten Reaktion auf die Aussendung des SPÖ Bezirksrats Peter Seitz.

Ergänzend hinzufügen könnte man allerdings noch, dass sich das Versagen der Grünen in der Josefstadt auch in anderen Beispielen manifestiert. So musste letztes Jahr die Notbremse bei den Kulturfördermitteln gezogen werden, da die Grünen die Mittel praktisch freihändig vergeben haben. Nach einer gemeinsamen Initiative von ÖVP und SPÖ müssen dieses Jahr die Subventionsmittel erst durch den Finanzausschuss freigegeben werden. Erwähnenswert wäre auch die Verzögerungstaktik der Grünen bei der Umgestaltung der Albertgasse in eine Promenade. Hier wurde ein Projekt, das sogar zu einem Drittel aus privaten Mitteln finanziert worden wäre, einfach auf die lange Bank geschoben, weil es eben kein eigenes Projekt der Grünen war.

Aber auch das Budget der Josefstadt haben die Grünen in nur einer Legislaturperiode tief in die roten Zahlen getrieben. Die Kassen des Bezirks sind mittlerweile mehr als nur leer. "Wir haben den Bezirk 2005 mit einem Guthaben von mehr als 1,3 Mio. Euro an die neu gewählte grüne Bezirksvorstehung übergeben. Nach nur fünf Jahren hat der Bezirk Schulden und nicht einmal mehr Geld, dringend notwendige Sanierungsarbeiten durchzuführen", so Ottenschläger abschließend.

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