SPÖ Josefstadt - Umweltoffensive, Teil 1: Grüne verzögern Sanierung des Schönbornparks

Informationsmaterial wird verschlampt, Umweltausschuss kann nicht richtig arbeiten

Wien (OTS/SPW-K) - "Das Vorgehen der Grünen bei ihren politischen und organisatorischen Aufgaben lässt schon lange zu wünschen übrig", kritisiert SPÖ-Bezirksrat Peter Seitz, "Aber die Zustände im Umweltausschuss sind nicht mehr länger tragbar." Termine für Umweltausschüsse einfach abzusagen sei quasi schon zur Gewohnheit geworden. Dadurch verzögere sich die Arbeit im Bezirk: "Die Sanierung des Schönbornparks wird durch die Schlamperei der Grünen verschleppt", sagt Seitz, "Dabei ist die Mauer womöglich teilweise sogar einsturzgefährdet." Ähnlich die Lage beim öffentlichen WC (übrigens das einzige im Bezirk) - Seitz höre insbesondere von Kindern immer wieder Klagen über die hygienischen Zustände in der Toilettenanlage. Vom Kinder- und Jugendparlament gebe es jährliche Wünsche zum Schönbornparkt - nichts sei logischer, als diese Dinge alle gemeinsam zu planen und schrittweise ein Gesamtkonzept umzusetzen.

"Der Antrag auf Erstellung eines Gesamtkonzepts für die Sanierung ist mindestens drei Monate nicht an die zuständige Magistratsabteilung weitergeleitet worden", ist der SPÖ-Bezirksrat empört. Außerdem sei plötzlich unklar gewesen, welche Teile des Parks unter Denkmalschutz stehen. Das betreffe vor allem den Bunker (derzeit noch vom Volkskundemuseum als Depot genutzt). Der Bunker solle bald saniert und für Kinder zugänglich gemacht werden. "Die Frage, ob das Gebäude unter Denkmalschutz steht oder nicht ist für solche Pläne natürlich wesentlich. Die Grünen geben sich in dieser Frage allerdings ahnungslos", berichtet Seitz. Generell sei folgendes zu sagen: "Wir sind im Schönbornpark nicht für punktuelle kosmetische Maßnahmen, sondern dafür, dass alle notwendigen Arbeiten möglichst rasch durchgeführt werden, damit die Josefstädterinnen und Josefstädter auch davon profitieren. So lange die Grünen ihre Arbeit nicht gewissenhaft erledigen, scheint das aber leider in weiter Ferne."

Das Chaos bei den Grünen sei im Umweltausschuss nicht übersehbar:
Die Vorbereitung und Führung der Ausschusssitzungen sei mehr als mangelhaft. "Offenbar sind die Grünen damit überfordert, komplexe Sachverhalte zu überblicken und die Arbeit dementsprechend abzuwickeln", kommentiert der SPÖ-Politiker, "Dieses Chaos der Grünen geht direkt zu Lasten der Josefstädterinnen und Josefstädter, die auf geplante Verbesserungen ewig warten müssen - so sie überhaupt kommen." Mit professioneller politischer Arbeit habe das nichts zu tun: "Die Grünen müssen einen Weg finden, mit ihren Aufgaben zurande zu kommen. Denn so wie die Situation derzeit ist, halten die Grünen positive Entwicklungen für die Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks auf", stellt Seitz fest. (Schluss)

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