Die Jugend hat wieder das Wort Jugendparlament tagt am 28. Mai 2010 zum Thema Suchtmittel

Wien (PK) - "Am Wort ist die Abgeordnete, am Wort ist der Abgeordnete." Das ist im Sitzungssaal des Nationalrats an jedem Sitzungstag zigfach zu hören. Heute sind nicht Abgeordnete am
Wort. Zu Wort kommt heute die Jugend, konkret über 80 Jugendliche aus Kärnten, die sich am "Originalschauplatz" in Sachen
Demokratie und Parlamentarismus üben. Sie diskutieren im Rahmen
des Jugendparlaments, unterteilt in vier verschiedene Klubs und
mit Unterstützung "wirklicher" Abgeordneter, eine fiktive Novelle zum Suchtmittelgesetz aus dem Blickwinkel unterschiedlicher politischer Sichtweisen. Die "Regierungsvorlage zum
Jugendparlament" sieht vor, dass in Zukunft ab der 8. Schulstufe regelmäßige schulärztliche Untersuchungen durchzuführen sind, um zu klären, ob die Schülerinnen und Schüler Suchtgift konsumieren.

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer begrüßte die Jugendlichen - von der für sie unüblichen Position am RednerInnenpult und
nicht vom Präsidium aus. Prammer wünschte den JugendparlamentarierInnen Erfolg für ihre Beratungen und stellte ihnen ihre "KollegInnen Abgeordneten für einen Tag" vor: Angela Lueger (S), Gabriel Obernosterer (V), Dagmar Belakowitsch-
Jenewein (F), Wolfgang Priklhuber (G) und Stefan Markowitz (B).
Am Nachmittag, wenn die Beratungen in den vier Ausschüssen
beendet sind und das Jugendparlament wieder im Plenum tagt, wird Präsidentin Prammer die Sitzung leiten.

Mitterer appelliert an Bereitschaft zum Zuhören und Gestalten

Bereits am Vortag empfing Bundesratspräsident Peter Mitterer
seine jungen Landsleute. Damit Demokratie funktioniert, sei es notwendig, selbst gestalten zu wollen, anderen zuzuhören und bemüht zu sein, trotz unterschiedlicher Auffassungen einen gemeinsamen Nenner zu finden. Das sei die ureigenste Aufgabe von Politikerinnen und Politikern, gab Mitterer den Jugendlichen für ihre Aufgaben als Abgeordnete mit. Er machte aber auch darauf aufmerksam, wie wichtig es sei, dass durch den Bundesrat auch die Bundesländer Mitsprache an der Gesetzgebung haben.

Jugendparlament soll Verständnis für demokratische Prozesse fördern

Die 84 Jugendlichen, die sich diesmal im Rahmen des
Jugendparlaments 05/10 als Politikerinnen und Politiker
versuchen, kommen aus Kärnten, aus jenem Bundesland, das noch bis Ende Juni den Vorsitz im Bundesrat innehat. Konkret handelt es
sich um Schülerinnen und Schüler der Polytechnischen Schule Villach, K2-Rudolf-Kattnigg-Straße 4, des Centrums für Humanberufliche Schulen des Bundes in Villach, 1 AMW-Richard-Wagner-Straße 8 und der 5B des Ingeborg Bachmann Gymnasiums, Ferdinand-Jergitsch Straße 21, Klagenfurt. Sie wurden aufgrund ihrer originellen und aussagekräftigen Beiträge zur Frage "Was bedeutet Demokratie für dich und deine KlassenkollegInnen?" unter zahlreichen Bewerbungen von einer Jury ausgewählt.

Mit dabei, um aus ihrem eigenen Erfahrungsschatz den Jugendlichen bei Ihrer parlamentarischen Tätigkeit beratend zur Seite zu
stehen, sind - ebenfalls in bewährter Tradition - Abgeordnete aus den parlamentarischen Klubs sowie Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Parlamentsdirektion.

Die Jungabgeordneten sollen im Rahmen des Jugendparlaments die Abläufe und Bedingungen des realen parlamentarischen Gesetzgebungsprozesses nachvollziehen und auch verstehen lernen.
Sie sind aufgefordert, den Gesetzesantrag je nach
weltanschaulicher Sichtweise zu analysieren und auf seine
praktische Tauglichkeit zu prüfen, eigene Meinungen zu bilden, etwaige Änderungen vorzuschlagen, eine Klubmeinung herauszuarbeiten, diese dann gegenüber dem politischen
Mitbewerber zu vertreten und in den Ausschüssen sowie im Plenum Mehrheiten zu finden. Dabei soll auch die Erfahrung gewonnen
werden, dass man durchaus seine eigenen Meinung angesichts neuer Argumente revidieren kann, dass Kompromisse nicht "faule Kompromisse" sein müssen, sondern dass das aufeinander Zugehen
ein wesentlicher Aspekt einer stabilen und reifen Demokratie ist.

Sie werden aber auch mit den Schwierigkeiten der Mediendemokratie konfrontiert. Ein Jugend-Reporterteam versucht, Informationen
über den Diskussionsverlauf und die Positionen zu erhalten; somit sind die "Abgeordneten" gezwungen, ihre Haltung mit einfachen
Worten und klar, vielleicht auch plakativ, darzulegen - ein Unterfangen, das bei komplizierten Materien mitunter schwierig
ist.

Das nächste Jugendparlament wird es im Herbst geben. Die TeilnehmerInnen werden aus Schulen in Niederösterreich kommen.

Die Plenumsdebatte des Jugendparlaments kann über folgenden live-stream-link ab ca. 15.00 Uhr verfolgt werden:
http://streaminglink.apa.at/streaming/ots_parlament.asx

Die Vorbereitungsmaterialien sind auch im Unterricht zu verwenden und können auf der Jugendparlaments-Website
www.reininsparlament.at
kostenlos abgerufen werden.

HINWEIS: Fotos vom Jugendparlament finden Sie - etwas
zeitverzögert - auf der Website des Parlaments im Fotoalbum:
www.parlament.gv.at
(Schluss)

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