Die Jugend hat wieder das Wort Jugendparlament tagt am 28. Mai 2010 zum Thema Suchtmittel

Wien (PK) - "Am Wort ist die Abgeordnete, am Wort ist der
Abgeordnete." Das ist im Sitzungssaal des Nationalrats an jedem
Sitzungstag zigfach zu hören. Heute sind nicht Abgeordnete am
Wort. Zu Wort kommt heute die Jugend, konkret über 80 Jugendliche
aus Kärnten, die sich am "Originalschauplatz" in Sachen
Demokratie und Parlamentarismus üben. Sie diskutieren im Rahmen
des Jugendparlaments, unterteilt in vier verschiedene Klubs und
mit Unterstützung "wirklicher" Abgeordneter, eine fiktive Novelle
zum Suchtmittelgesetz aus dem Blickwinkel unterschiedlicher
politischer Sichtweisen. Die "Regierungsvorlage zum
Jugendparlament" sieht vor, dass in Zukunft ab der 8. Schulstufe
regelmäßige schulärztliche Untersuchungen durchzuführen sind, um
zu klären, ob die Schülerinnen und Schüler Suchtgift konsumieren.

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer begrüßte die Jugendlichen
- von der für sie unüblichen Position am RednerInnenpult und
nicht vom Präsidium aus. Prammer wünschte den
JugendparlamentarierInnen Erfolg für ihre Beratungen und stellte
ihnen ihre "KollegInnen Abgeordneten für einen Tag" vor: Angela
Lueger (S), Gabriel Obernosterer (V), Dagmar Belakowitsch-
Jenewein (F), Wolfgang Priklhuber (G) und Stefan Markowitz (B).
Am Nachmittag, wenn die Beratungen in den vier Ausschüssen
beendet sind und das Jugendparlament wieder im Plenum tagt, wird
Präsidentin Prammer die Sitzung leiten.

Mitterer appelliert an Bereitschaft zum Zuhören und Gestalten

Bereits am Vortag empfing Bundesratspräsident Peter Mitterer
seine jungen Landsleute. Damit Demokratie funktioniert, sei es
notwendig, selbst gestalten zu wollen, anderen zuzuhören und
bemüht zu sein, trotz unterschiedlicher Auffassungen einen
gemeinsamen Nenner zu finden. Das sei die ureigenste Aufgabe von
Politikerinnen und Politikern, gab Mitterer den Jugendlichen für
ihre Aufgaben als Abgeordnete mit. Er machte aber auch darauf
aufmerksam, wie wichtig es sei, dass durch den Bundesrat auch die
Bundesländer Mitsprache an der Gesetzgebung haben.

Jugendparlament soll Verständnis für demokratische Prozesse
fördern

Die 84 Jugendlichen, die sich diesmal im Rahmen des
Jugendparlaments 05/10 als Politikerinnen und Politiker
versuchen, kommen aus Kärnten, aus jenem Bundesland, das noch bis
Ende Juni den Vorsitz im Bundesrat innehat. Konkret handelt es
sich um Schülerinnen und Schüler der Polytechnischen Schule
Villach, K2-Rudolf-Kattnigg-Straße 4, des Centrums für
Humanberufliche Schulen des Bundes in Villach, 1 AMW-Richard-
Wagner-Straße 8 und der 5B des Ingeborg Bachmann Gymnasiums,
Ferdinand-Jergitsch Straße 21, Klagenfurt. Sie wurden aufgrund
ihrer originellen und aussagekräftigen Beiträge zur Frage "Was
bedeutet Demokratie für dich und deine KlassenkollegInnen?" unter
zahlreichen Bewerbungen von einer Jury ausgewählt.

Mit dabei, um aus ihrem eigenen Erfahrungsschatz den Jugendlichen
bei Ihrer parlamentarischen Tätigkeit beratend zur Seite zu
stehen, sind - ebenfalls in bewährter Tradition - Abgeordnete aus
den parlamentarischen Klubs sowie Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Parlamentsdirektion.

Die Jungabgeordneten sollen im Rahmen des Jugendparlaments die
Abläufe und Bedingungen des realen parlamentarischen
Gesetzgebungsprozesses nachvollziehen und auch verstehen lernen.
Sie sind aufgefordert, den Gesetzesantrag je nach
weltanschaulicher Sichtweise zu analysieren und auf seine
praktische Tauglichkeit zu prüfen, eigene Meinungen zu bilden,
etwaige Änderungen vorzuschlagen, eine Klubmeinung
herauszuarbeiten, diese dann gegenüber dem politischen
Mitbewerber zu vertreten und in den Ausschüssen sowie im Plenum
Mehrheiten zu finden. Dabei soll auch die Erfahrung gewonnen
werden, dass man durchaus seine eigenen Meinung angesichts neuer
Argumente revidieren kann, dass Kompromisse nicht "faule
Kompromisse" sein müssen, sondern dass das aufeinander Zugehen
ein wesentlicher Aspekt einer stabilen und reifen Demokratie ist.

Sie werden aber auch mit den Schwierigkeiten der Mediendemokratie
konfrontiert. Ein Jugend-Reporterteam versucht, Informationen
über den Diskussionsverlauf und die Positionen zu erhalten; somit
sind die "Abgeordneten" gezwungen, ihre Haltung mit einfachen
Worten und klar, vielleicht auch plakativ, darzulegen - ein
Unterfangen, das bei komplizierten Materien mitunter schwierig
ist.

Das nächste Jugendparlament wird es im Herbst geben. Die
TeilnehmerInnen werden aus Schulen in Niederösterreich kommen.

Die Plenumsdebatte des Jugendparlaments kann über folgenden live-
stream-link ab ca. 15.00 Uhr verfolgt werden:
http://streaminglink.apa.at/streaming/ots_parlament.asx

Die Vorbereitungsmaterialien sind auch im Unterricht zu verwenden
und können auf der Jugendparlaments-Website
www.reininsparlament.at
kostenlos abgerufen werden.

HINWEIS: Fotos vom Jugendparlament finden Sie - etwas
zeitverzögert - auf der Website des Parlaments im Fotoalbum:
www.parlament.gv.at
(Schluss)

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
e-Mail: [email protected], Internet: http://www.parlament.gv.at

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