Wiener Zeitung: Leitartikel von Walter Hämmerle: "Unbequeme gesucht"

Ausgabe vom 28. Mai 2010

Wien (OTS) - Roland Koch war kein Dauerlächler oder Schulterklopfer. Seine Art, Politik zu machen, hat vor den Kopf gestoßen - in erster Linie natürlich seine Gegner, aber auch vor der eigenen Partei schreckte der konservative hessische Ministerpräsident mit Zumutungen nicht zurück. Und dennoch reißt sein angekündigter Abgang aus der Politik ein riesiges Loch in die deutsche Politik wie in die CDU: Koch war ein politisches Urviech im besten Wortsinn - und dazu im Denken schneller und konsequenter als die meisten anderen. Ein Unbequemer eben.

In Österreich muss man Politiker dieser Gattung mit der Lupe suchen. Wer in und um Wien herum Karriere machen will, fällt lieber nicht mit unorthodoxen Ideen auf. In der Rolle der ewigen Kritiker hat es sich eine Handvoll verdienter, aber eben auch schon in die Jahre gekommener Alt- und Ex-Politiker bequem gemacht.

Richtige Sturschädel, die aus Überzeugung gegen den Stachel löcken, kann man dagegen fast an einer Hand abzählen: Der Europa-Politiker Johannes Voggenhuber zählt schon fast nicht mehr, da mittlerweile ohne Mandat; womöglich hat der türkisch-stämmige grüne Bundesrat Efgani Dönmez das Format, in seine Fußstapfen zu treten; den roten Steirer Kurt Flecker könnte nach der Landtagswahl im Herbst das Voggenhuber-Schicksal ereilen; aus dem schwarzen EU-Mandatar Othmar Karas könnte noch einmal ein Unbequemer werden; Raiffeisen-Mann Ferdinand Maier war höchstens einmal einer, als noch Wolfgang Schüssel regierte; ansonsten ist offensichtlich Ruhe die erste Politikerpflicht. Polternde Landeshauptleute zählen nicht, gehört das doch zwingend zur hiesigen Polit-Folklore.

Das Problem ist nur: Demokratie braucht unbequeme Geister wie die Luft zum Atmen. Sie brechen als erste mit lieb gewonnenen Tabus, provozieren mit radikalen Zuspitzungen und leisten so einen Beitrag, dass die Dinge auf offener Bühne auch beim Namen genannt werden.
In Österreich dagegen gibt es neben dem breiten Mainstream allenfalls selbstinszenierte Querdenker. Deren Absicht ist die Pose des Unbequemen aus Eigennutz. Das ist ein Marketinggag und hat mit Politik allenfalls am Rande zu tun.

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